80 „Spaziergänger“ in der Marktstraße

Polizei löst Versammlung auf

Von Markus Schumacher

„Gespenstisch“ fand ein RGA-Leser die Situation am Montagabend um 18 Uhr in der Innenstadt: „Eine nicht unerhebliche Anzahl von sogenannten Spaziergängern war in Hückeswagen unterwegs. Diese wurden begleitet von Polizisten in voller Bereitschaftuniform.“ Das Ganze soll sich in ähnlicher Form seit Wochen montags in Hückeswagen abspielen. Und es würden immer mehr Teilnehmer werden.

„Ja, es gab einen solchen Spaziergang am vergangenen Montag in Hückeswagen“, bestätigt Monika Treutler von der Presseabteilung der Kreispolizeibehörde Oberbergischer Kreis. Die Polizei gibt rund 80 Teilnehmer an.

Polizei ermittelte den Versammlungsleiter

„Wir als Polizei gehen davon aus, dass es sich bei diesen Spaziergängen in aller Regel um Demonstrationen handelt, auf denen das Versammlungsrecht gilt“, erklärt Monika Treutler. Im Rechtssinne liege eine Versammlung vor, wenn sich mehrere Personen treffen, um gemeinschaftlich an der öffentlichen Meinungsbildung teilzuhaben, also um etwas zu erörtern oder kundzutun. Voraussetzung ist, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei nach außen hin wahrnehmbar einen Standpunkt einnehmen oder Stellung beziehen. Dies muss nicht unbedingt ausdrücklich geschehen.

Für eine Versammlung statt eines zufälligen Spaziergangs sprächen im Hückeswagener Fall auch die vorangehenden Absprachen in den Sozialen Medien. Und zum Versammlungsrecht gehöre unter anderem die Pflicht, eine solche anzumelden und einen Versammlungsleiter zu bestimmen. „In Hückeswagen war aber keine Versammlung angemeldet“, stellt Treutler fest. Also sei die Polizei ebenfalls vor Ort gewesen: „Wir suchen dann nach einem Versammlungsleiter“, erklärt die Polizistin, „und der erhält dann eine Strafanzeige.“ Werde kein Versammlungsleiter gefunden, werde die Anzeige gegen Unbekannt erstellt.

„Am Montag haben wir in Hückeswagen aber jemanden als Versammlungsleiter ermitteln können“, berichtet Monika Treutler. Dieser sei angezeigt worden. Die Versammlung sei dann gegen 18.40 Uhr von der Polizei aufgelöst worden. Jeder Teilnehmer einer unangemeldeten Demonstration unter freiem Himmel begehe eine Ordnungswidrigkeit, wenn er oder sie sich auch nach dreimaliger Aufforderung der Polizei nicht entfernt.

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