Nach Kommunalwahl

Wahlplakate sind nun nicht mehr im Stadtbild erlaubt

Seit vergangenem Montag dürfen keine Wahlplakate mehr in der Stadt hängen.Archivfoto: Nadja Lehmann
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Seit vergangenem Montag dürfen keine Wahlplakate mehr in der Stadt hängen. (Archivfoto)

Ordnungsamt überprüft, ob alle Parteien ihre Werbung abgehangen haben.

Von Nadja Lehmann

Die Kommunalwahl 2020 ist Geschichte. Spätestens, seitdem am vergangenen Sonntag auch die Stichwahlen über die Bühne gegangen sind. In Burscheid war die Sache schon am 13. September klar gewesen: Stefan Caplan ist und bleibt Bürgermeister. Nun ist aber auch die Deadline für die Wahlplakate abgelaufen: Stichtag war der vergangene Montag. Seitdem müssen sie aus dem Stadtbild verschwunden sein. So regelt es die „Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Burscheid“, kurz „Plakatierungsverordnung“ genannt. Paragraf 4 hält darin fest: „Wahlsichtwerbung ist spätestens zwei Wochen nach der Wahl aus dem öffentlichen Verkehrsraum zu entfernen“.

„Vereinzelt“ habe sie noch das ein oder andere Plakat hängen sehen, sagt Stadtsprecherin Renate Bergfelder-Weiss. „Aber das war in der vergangenen Woche. Das Gros der Plakate ist inzwischen weg.“ Das ginge erfahrungsgemäß „ratzfatz“.

Im Lauf der Woche wird der Außendienst des Ordnungsamts seine Runden durch die Stadt ziehen und dabei einen Blick riskieren, wo und ob noch die Bürgermeisterkandidaten Stefan Caplan, Ulrike Hanke und Ralph Liebig von den Plakaten lächeln – oder ob die Burscheider Parteien alle ihre Wahlkampfslogans entfernt haben.

Falls nicht: „Dann wird das Ordnungsamt die jeweiligen Parteien auffordern, die Plakate zu entfernen“, sagt Bergfelder-Weiss. Und sollte das nichts fruchten, ergreift die Stadt die Initiative und lässt den Baubetriebshof ausrücken, der die Plakate abhängt. „Das wird dann den Parteien in Rechnung gestellt“, sagt Renate Bergfelder-Weiss.

Im Vergleich zu anderen Städten war Burscheid dezent plakatiert

Die Burscheider Parteien hatten jedoch ohnedies eher dezent plakatiert. So steht es in der Plakatierungsverordnung: Auf diese hatten sich Burscheids Politiker vor sieben Jahren geeinigt und mit ihr seit 2014 die Plakatierung restriktiv eingeschränkt. Während es beispielsweise offiziell sogar erlaubt ist, bereits drei Monate vor der Wahl Werbung aufzustellen, pflegen Burscheids Politiker ein informelles Agreement: Plakatiert wird erst sechs Wochen vor dem Wahltag.

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