Antrag

Partei setzt sich für Verbesserung der Waldwege ein

Am Dienstagabend tagte der Hauptausschuss im Haus der Kunst. Foto: Katharina Birkenbeul
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Am Dienstagabend tagte der Hauptausschuss im Haus der Kunst.

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.

Von Katharina Birkenbeul

Burscheid. Auch wenn am vergangenen Dienstag, 15. Dezember, anstatt des Rates der Hauptausschuss im Haus der Kunst tagte, waren sich die Sitzungsmitglieder in allen Punkten einig. Fast. Während alle auf der Tagesordnung vorgesehenen Punkte ohne Rückfragen und Einwänden einstimmig beschlossen wurden, wurde über eine zusätzliche Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zum Zustand des Burscheider Waldes diskutiert.

Die Ratsfraktion des Bündnis 90/Die Grünen Burscheid hatte eine Verbesserung des Zustandes der Wanderwege im Burscheider Stadtgebiet beantragt. Dies solle laut schriftlichem Antrag dadurch zustande kommen, dass die Waldbesitzer angewiesen werden, die Wanderwege nach Rodung der anliegenden und umgebenden Waldflächen in einen begehbaren Zustand zurückzuversetzen.

„Über was diskutieren wir hier, wenn dieser Antrag keinen Erfolg verspricht.“
Dr. Hartmut Schepanski, 1. stellvertretender Vorsitzender des Hauptausschusses

„Außerdem soll derart auf die Waldbesitzer eingewirkt werden, dass die Rodungsflächen in einen Zustand versetzt werden, der eine Wiederaufforstung möglich macht“, heißt es in dem Antrag der Grünen weiter. Grund für diesen Antrag sei die Klimaerwärmung und die daraus folgenden Trockenjahre, die eine Rodung großer Teile des Waldes unumgänglich machten. Da dazu schwere Geräte eingesetzt wurden, sind zudem auch die Wanderwege in diesen Gebieten beschädigt worden.

„Das Problem bei der Instandsetzung der Wanderwege ist, dass solche Wanderwege gar nicht existieren“, führt Marc Baack von der Stadtverwaltung aus. Zudem gehört der meiste Teil des Waldes einzelnen Grundstücksbesitzern, so dass die Stadt ohne deren Erlaubnis weder Rechte hat, die Waldwege instandzusetzen, noch eine Aufforstung jedweder Art durchzuführen.

„Über was diskutieren wir hier, wenn dieser Antrag keinen Erfolg verspricht. Wir haben keine Befugnis“, brachte Dr. Hartmut Schepanski, 1. stellvertretender Vorsitzender, seinen Unmut darüber zum Ausdruck, der auch von weiteren Mitgliedern des Ausschusses bestätigt wurde.

Weiterleitung in den zuständigen Fachausschuss wurde abgelehnt

Dass die Wald- und Wanderwege bisher eher Trampelpfade und eine Aufbesserung sinnvoll sind, waren sich hingegen alle einig.

Bürgermeister Stefan Caplan brachte stattdessen mehrfach zum Ausdruck, dass ihm dieses Thema am Herzen liege: „Die Aufforstung ist mir wichtig. Aus einem Gespräch mit der Forstbehörde ging hervor, dass es dafür auch Förderprogramme mit einem geringen Eigenanteil von 1800 Euro gibt. An denen würden wir uns beteiligen.“

Aufgrund des diskussionswürdigen Themas ließ der Bürgermeister die Mitglieder des Hauptausschusses über eine Weiterleitung in den zuständigen Fachausschuss Umwelt abstimmen. Dieser wurde jedoch mit sieben Gegenstimmen, fünf dafür und einer Enthaltung abgelehnt.

Klaus Becker (SPD) plädierte dafür, das Thema erst wieder aufzugreifen, wenn der Antrag überarbeitet sei. „Ich bitte darum, dass wir uns von der Vorgehensweise der Grünen abwenden, einfach etwas vorzustellen, was noch nicht ausgereift ist, nur damit es diskutiert wird“, begründet er zudem seine Bitte.

Änderung

Am vergangenen Dienstag hätte unter normalen Umständen der Rat und nicht der Hauptausschuss tagen sollen. Aufgrund der derzeitigen epidemischen Lage hat der Rat jedoch gemäß Gesetz seine Entscheidungsbefugnis auf den Hauptausschuss übertragen. So kamen nicht 40, sondern nur rund 20 Personen im Haus der Kunst zusammen.

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