Musikschule: BfB und SPD kritisieren Pläne der Stadt

Wie geht es weiter mit der Musikschule? Darüber wird heute gesprochen. Symbolfoto: Christian Beier
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Wie geht es weiter mit der Musikschule? Darüber wird heute gesprochen. Symbolfoto: Christian Beier

Bleibt Unterstützung aus, wollen Fraktionen dem Haushalt ihre Zustimmung verweigern

Von Nadja Lehmann

Auf der heutigen Sitzung des Hauptausschusses wird es um die Zukunft der Musikschule gehen - und die Frage, ob und wie die Stadt sie finanziell unterstützen wird oder nicht. Bereits im Vorfeld haben Bündnis für Burscheid (BfB) und SPD nun klargemacht, dass die Förderung der finanziell angeschlagenen Musikschule in ihren Augen alternativlos ist.

„Wenn die Mehrheit von Hauptausschuss und Rat in dieser Woche Anträgen von SPD und FDP, ab diesem Jahr die Betriebskosten der Musikschule aus Haushaltsmitteln zu bezuschussen, nicht zustimmen sollte, wollen die Ratsmitglieder der BfB-Fraktion dem kompletten Haushalt 2021 ihre Zustimmung verweigern“ - das teilt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Kaps mit. Und weiter: Die vom Bürgermeister vorgelegte Beschlussvorlage sei an „Ignoranz und Borniertheit“ kaum zu überbieten. „In nahezu allen Punkten sind die inhaltlichen Angaben der Vorlage widerlegbar.“

Für die BfB-Fraktion geht es bei der Sicherung der Musikschule „um eine für Burscheid elementare Frage“. Laut Kaps sei die „Krönung der Frechheiten“ der Vorschlag des Bürgermeisters, künftig der Musikschule Mietkosten für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten aufzuerlegen und diese dann „als Zuschuss“ an die Musikschule zurückzuzahlen, um auf dem Papier eine städtische Förderung zu suggerieren. „Das hat ja schon was von Betrug“, sagt der BfB-Vorsitzende Volker Höttgen, „auf jeden Fall ist das ein rasch zu durchschauender Taschenspielertrick.“ Der Hintergrund: Voraussetzung für die künftige Landesförderung der Musikschule ist die Beteiligung der Stadt an den Betriebskosten. „Die BfB-Fraktion hat aufgrund dessen einstimmig beschlossen, dem Haushalt 2021 nicht zuzustimmen.“

Auch die SPD fordert das Engagement der Stadt ein. „Entgegen allen anderslautenden Aussagen ist es durchaus möglich, auch schon im Haushalt 2021 eine freiwillige finanzielle Unterstützung vorzusehen und entsprechend gegenzurechnen, sofern das der Rat der Stadt Burscheid mehrheitlich beschließt“, sagt Sprecher Klaus Nierhoff. Für die SPD-Fraktion habe die Musikschule einen eindeutigen Bildungsauftrag. „Burscheid stellt sich als Musikstadt in der Öffentlichkeit dar und möchte sich dennoch seiner Verantwortung für unsere Musikschule entziehen. Dies tragen wir nicht mit“, betont Nierhoff. Gerade für Kinder und Jugendliche wolle man Kultur und Bildung anbieten und unterstützen. „Die SPD-Fraktion wird daher in der kommenden Ratssitzung den Haushalt 2021 geschlossen ablehnen“, kündigt Nierhoff an.

Vorstandsmitglied Wischer nennt Pläne „nicht seriös“

Auch Anke Wischer hat sich im Vorfeld der Sitzung an den Hauptausschuss gewandt. Die Musikschule liege ihr am Herzen, schreibt die Vorsitzende der Musicalischen Academie, die seit 1999 im Vorstand der Musikschule sitzt. Sie kritisiert die Pläne der Stadt: „Der Gedanke, von der Musikschule Miete zu verlangen und diese dann nicht einzufordern, sondern als ‚kommunalen Finanzierungsanteil‘ auszugeben, damit die Landesförderung nicht eingestellt wird, wirkt auf mich nicht seriös“, schreibt Wischer in ihrem Brief an Verwaltung und Ausschuss.

Der Hauptausschuss tagt heute ab 17. 30 Uhr im Haus der Kunst.

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