Gemeinden müssen Konzepte einhalten

Leserin fielen große Treffen in Massiefen auf

Von Nadja Lehmann

Vor einiger Zeit, so schreibt die BV-Leserin, sei ihr aufgefallen, dass in Burscheid beim Türkisch-Islamischen Kulturverein freitags noch immer Treffen stattfinden würden – sie habe schätzungsweise rund 100 Personen beobachtet: „Die Maske war auch nicht dort, wo sie sein sollte.“

Sie habe sich daraufhin an die Polizei gewandt, mit der Bitte, Kontakt zum Kulturverein aufzunehmen und diese Versammlung zu stoppen. „Nun erfuhr ich, dass die Polizei keine Chance hat“, schreibt die Leserin. Der Grund sei ihres Wissens nach eine Sondergenehmigung zwischen dem Deutschen Moscheenverband und der Justiz. Es ginge ihr nicht um Herkunft, betont die Leserin. „Sondern um Sicherheit und Gerechtigkeit.“

„Es trifft zu, dass bei der Polizeiwache Burscheid Beschwerden in Bezug auf das Verhalten und die Vielzahl von Personen zum Zeitpunkt des Freitagsgebets bei der Türkisch-Islamischen Gemeinde in Massiefen 1 eingegangen sind“, bestätigt die Polizeibehörde des Rheinisch-Bergischen Kreises auf BV-Anfrage.

Über den Kontaktbeamten für Muslimische Institutionen der Polizeiwache sei daher unter Einbindung der für die Umsetzung der Corona-Bestimmungen zuständigen Behörde, dem Ordnungsamt Burscheid, Kontakt zum Vorstand der Gemeinde aufgenommen worden, teilt eine Polizei-Sprecherin mit. „Es wurden zwei Ortstermine in der Moschee anberaumt.“

Über den Dachverband DITIB sei, wie mit anderen Religionsgemeinschaften auch, mit der Staatskanzlei des Landes NRW in Düsseldorf ein Konzept für die Durchführung von Gottesdiensten abgestimmt worden. Dieses wurde auch genehmigt.

„Wir weisen darauf hin, dass die Umsetzung und Überwachung der Corona- Bestimmungen in den Zuständigkeitsbereich der Ordnungsämter fallen.“

Mitteilung der Kreispolizeibehörde

„Soweit das abgestimmte und genehmigte Konzept durch die Gemeinde umgesetzt und befolgt wird, sind Beanstandungen durch das zuständige Ordnungsamt Burscheid oder die Polizei nicht möglich“, unterstreicht die Kreispolizeibehörde.

Und weiter: „Im Übrigen weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die Umsetzung und Überwachung der Corona-Bestimmungen in den Zuständigkeitsbereich der Ordnungsämter fallen und die Polizei die Maßnahmen der Ämter lediglich begleitet und unterstützt.“

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