Kommunalwahl 2020

Drei Kandidaten für die Bürgermeisterwahl

Die drei Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters:  Stefan Caplan...
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Die drei Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters:  Stefan Caplan...
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Wahlausschuss lässt alle Wahlvorschläge für die Kommunalwahl zu.

Von Markus Schumacher

Sie haben die Wahl: Stefan Caplan, Ralph Liebig oder Ulrike Hanke – aus diesen drei Kandidaten können Sie am 13. September den neuen Bürgermeister wählen. Das steht seit Mittwochabend fest.

Denn der Wahlausschuss beschloss in seiner Sitzung, die Wahlvorschläge zuzulassen. Und das ging ratzfatz.

...Ralph Liebig...

Erst am Montag um 18 Uhr war die Frist für mögliche Bewerber abgelaufen. Von da an liefen im Burscheider Rathaus die Drucker heiß: Die Unterlagen für den Wahlausschuss lagen schon am nächsten Tag bei den Ausschussmitgliedern vor. Die Sitzung selbst dauerte dann keine Viertelstunde. Und es hätte noch schneller gehen können.

Aber Wolfgang Faust (FDP) hatte in den Wahlvorschlägen einen Exoten entdeckt: Im Wahlbezirk 130 (Hilgen Nord, Kölner Straße, Großbruch) tritt nämlich tatsächlich mit Tobias Jurek ein Einzelbewerber an. „Das haben wir in Burscheid nur sehr selten“, wusste Faust. Er wollte nun wissen, wie viele Unterstützungsunterschriften der Einzelbewerber vorweisen musste. Die Antwort vom stellvertretenden Wahlausschussvorsitzenden Dirk Runge war knapp: „Drei.“ Faust fragte noch einmal nach: „300?“ Aber nein; „Drei Unterschriften waren nötig und die sind auch beigebracht worden“, ergänzte Runge.

...und Ulrike Hanke.

Mit einer Wortmeldung sorgte Heinz-Jürgen Fiedler (Die Linke) dann kurz für Verwirrung: „Mein Vorname ist in der Liste der Bewerber unvollständig.“ Im Wahlbezirk 070 (Massiefen, Nagelsberg, Kuckenberg) taucht er als „Fiedler, Heinz“ auf. Und so war der Wahlvorschlag auch eingereicht worden, betonte die Verwaltung. „Was steht denn in Ihrem Personalausweis?“, wollte Dirk Runge wissen. „Da steht Heinz Jürgen – aber ohne Bindestrick“, sagte Heinz-Jürgen Fiedler. „Dann werden wir das auch so in der Liste ändern, wenn Sie einverstanden sind“, erklärte Runge. Der Bindestrich bleibt weg.

Einstimmig wurden die Wahlvorschläge für die Wahl in den Wahlbezirken und den Reservelisten zugelassen.

Dass sich einige Wahllokale ändern, wollte Thomas Kaps (BfB) den Bürgern nochmals deutlich sagen lassen: „Wenn einer seit 20 Jahren ins gleiche Wahllokal geht und dann am 13. September plötzlich vor verschlossenen Türen steht, dann geht er vielleicht gar nicht wählen“, schildert er seine Sorge. Seine Bitte an die Verwaltung lautete daher: Alle Bürger sollten über Änderungen der Wahllokale informiert werden.

Dirk Runge betonte, dass dafür auf den Wahlbenachrichtigungen, die jeder Wahlberechtigte Burscheider erhalte, klar formuliert sei: „Bitte beachten Sie das auf dieser Wahlbenachrichtigung aufgeführte Wahllokal!“ Und das sei sogar in fett gedruckt, betonte Runge. Ebenfalls werde in der Benachrichtigung deutlich drauf hingewiesen, dass man bei der Wahl eine Mund-Nase-Maske tragen müsse.

Die Zulassung der beim Wahlleiter eingerichteten Wahlvorschläge hätte bis Mittwoch, 5. August, Zeit gehabt: Sie muss laut Kommunalwahlgesetz spätestens am 39. Tag vor der Wahl erfolgen. Am 2. März und am 8. Juni 2020 sind die Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber vom Wahlleiter aufgefordert worden, Wahlvorschläge zu machen. Dafür hatten sie bis Montag, 18 Uhr, Zeit gehabt. Alle Vorschläge sind dann auf Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit hin überprüft worden. Nach der Zulassung durch den Wahlausschuss werden sie nun öffentlich bekanntgemacht.

Ein größeres Thema als sonst wird bei der Kommunalwahl 2020 wohl wegen der Corona-Pandemie die Briefwahl werden. Jeder Wahlberechtigte hat die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl abzugeben. Alle nötigen Informationen zur Beantragung der Briefwahlunterlagen stehen in der Wahlbenachrichtigung. Laut NRW-Innenministerium erhalten Wahlberechtigte ihre Benachrichtigung im Zeitraum vom 3. August bis spätestens 13. August. In den Unterlagen wird der Empfänger informiert, in welchem Wahllokal er am 13. September seine Stimme abgeben kann und wie er eine Briefwahl beantragen kann, wenn dieser etwa auf den Gang zum Wahllokal verzichten möchte oder am Wahlsonntag verhindert ist. Eine Angabe von Gründen ist dafür nicht notwendig.

Integrationsrat

Zulassung: Einstimmig ließ der Wahlausschuss auch die Wahlvorschläge zur Wahl des Integrationsrates zu. Dafür treten am 13. September an: die Internationale Liste, die Liste Bündnis für Burscheid/BfB und der Einzelbewerber Volker Aßmann.

Ablauf: Die in den Wahlvorschlägen festgestellten Mängel wurden den Vetrauenspersonen der Wahlvorschläge vom Wahlamt unverzüglich mitgeteilt und von diesen dann rechtzeitig behoben. Die Entscheidung des Wahlausschusses wird nun von der Stadt öffentlich bekanntgemacht.

Historie: Seit 1995 gibt es in Burscheid eine kommunalpolitische Vertretung für Migranten – zunächst den Ausländerbeirat und dann ab 2004 den Integrationsrat der Stadt Burscheid.

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