Müll

Das Ziel: Stadt soll wieder sauberer werden

Auch an der Balkantrasse hatte das Bündnis für Burscheid im Sommer Müll entdeckt, der einfach zurückgelassen worden war.
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Auch an der Balkantrasse hatte das Bündnis für Burscheid im Sommer Müll entdeckt, der einfach zurückgelassen worden war.
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Ortspolitiker sprachen im Hauptausschuss über zunehmende Vermüllung.

Von Nadja Lehmann

Burscheid. Burscheid soll sauberer, der Vermüllung Einhalt geboten werden. Das hatte sich das Bündnis für Burscheid (BfB) auf die Fahnen geschrieben und einen dem entsprechenden Antrag an Bürgermeister Dirk Runge gestellt. Die Wünsche der Fraktion: eine Verordnung mit Verwarnungsgeld-Katalog, die Kontrolle eines städtischen Ordnungsdiensts und eine damit einhergehende ausreichende personelle Ausstattung des Baubetriebshofs.

Ein Anstoß, der prinzipiell auch dem Fraktionsvorsitzenden der UWG, Jürgen Müller, gefiel. Doch als nun die Ortspolitiker im Hauptausschuss über den BfB-Antrag diskutierten, da erinnerte Müller daran, dass die UWG einen solchen Antrag bereits gestellt hatte und damals ein so genannter „Kümmerer“ eingestellt werden sollte. „Ich weiß gar nicht, ob das je geschehen ist“, merkte Müller an.

Michael Baggeler hatte sich vor Antragstellung schon mit der Sauberkeits-Historie beschäftigt: „In der Tat gab es 2018 im Umweltausschuss eine Vorlage, die auf Initiative der UWG zustande kam“, bestätigte der BfB-Fraktionschef. Es habe sich um eine „umfangreiche“ Mitteilungsvorlage gehandelt, in der die Verwaltung diverse Maßnahmen angekündigt habe: „Von April 2018 war dann auch der Kümmerer bestellt. Danach habe ich nichts weiter gehört, und ich weiß nicht, wie lange der Kümmerer seinen Dienst versehen hat.“

Sowohl Bürgermeister Dirk Runge als auch der Beigeordnete Marc Baack erinnerten sich: Es habe sich um einen Mitarbeiter des Baubetriebshofs gehandelt, der Meldungen zu neuralgischen Punkten machen sollte – wie überquellende Papierkörbe und Container. „Dieser Kümmerer stammte selbst aus Burscheid und ging sehr engagiert zu Werke“, sagte Baack. Ob dieser Effekt noch habe erzielt werden können, nachdem der Bergische Abfallwirtschaftsverband (BAV) die Aufgabe übernommen habe, sei unklar. Baack: „Der Auftrag an den BAV ist aber derselbe wie an die Technischen Werke Burscheid.“

Der BAV habe erst im September die Leerung der öffentlichen Abfallbehälter sowie die Entfernung wilden Mülls übernommen und verfolge in diesem Zusammenhang auch einige Ordnungswidrigkeiten. „Es geht um mehr als um nicht geleerte Müllkörbe“, wurde im Hauptausschuss der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hartmut Schepanski energisch. Gerade im Bereich der Container und Altkleidersammlungen gebe Burscheid ein „unsäglich schlechtes Bild“ ab.

Unter den Jugendlichen gilt es gerade als uncool, Mülleimer zu benutzen.

Michael Baggeler, BfB

Die Politiker monierten fraktionsübergreifend die Vermüllung von Straßen und Gehwegen, Grünanlagen und Spielplätzen. „Unter den Jugendlichen gilt es gerade als uncool, Mülleimer zu benutzen“, bedauerte Michael Baggeler. Somit bedürfe es erzieherischer Einwirkung nicht nur durch die Stadt, sondern auch durch Schule und Elternhaus. Das BfB nennt in seinem Antrag besonders unappetitliche Örtlichkeiten: „Gerade die mittlere Hauptstraße, die erst vor wenigen Monaten fertiggestellt wurde, macht schon jetzt einen schmuddeligen Eindruck.“

Das soll sich ändern. Entstehen soll ein umfassendes Konzept, das die Verwaltung erarbeitet, um Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum zu optimieren: Dem stimmte der Hauptausschuss einstimmig zu; endgültig befinden wird darüber der Rat auf seiner Sitzung am Donnerstag. Zudem kündigt die Verwaltung in der Beschlussvorlage an, dass sie einen kommunalen Ordnungsdienst einrichten will. Allerdings bittet sie um Geduld: Die sich abzeichnende Schieflage der öffentlichen Haushalte vereitelt das zunächst. Muss doch ein kommunaler Ordnungsdienst bestimmte Vorgaben erfüllen: personell ausreichend ausgestattet sein, erkennbar und zu zweit unterwegs sein, ein Fahrzeug haben.

Die Erstellung eines Verwarnungsgeld-Katalogs beurteilt die Stadt skeptisch: Personal- und Verwaltungsaufwand seien hoch, das Personal dafür nicht verfügbar, Verursacher müssten auf frischer Tat ertappt werden. Deshalb schlug die Verwaltung vor, den Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zunächst zurückzustellen, bis ein kommunaler Ordnungsdienst eingesetzt ist. Das „Auf frischer Tat ertappt“ war das Stichwort für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Becker, der zunächst mit dem Pastor-Löh-Haus und seiner Umgebung einen weiteren Dreck-Hotspot beisteuerte und dann entschiedenes Eingreifen eines jeden einzelnen anmahnte: „Es gibt leider auch Erwachsene, die haben einen Horizont kleiner als ein Tellerchen und werfen vor der VHS ihren Kaffeebecher ins Gebüsch. Da können wir Behälter aufstellen, so viel wir wollen: Die würden ihren Müll zwischen den Behältern entsorgen. Die muss man sich einfach zur Brust nehmen und ansprechen: Das nenne ich Courage.“

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