Caplan: „Hinter etlichen Kulissen tut sich eine Menge“

Leerstand: Vor der Verödung der Kirchenkurve hat das Bündnis für Burscheid bereits gewarnt.Foto: Nadja Lehmann
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Leerstand: Vor der Verödung der Kirchenkurve hat das Bündnis für Burscheid bereits gewarnt.Foto: Nadja Lehmann

Bündnis für Burscheid brachte ein Förderprogramm zur Stärkung der Innenstädte ins Gespräch

Von Nadja Lehmann

Mit einer Anfrage hatte sich das Bündnis für Burscheid (BfB) an Bürgermeister Stefan Caplan gewandt und auf ein Programm der Landesregierung hingewiesen: Das „Nordrhein-Westfalen-Programm I“, das 70 Millionen Euro zur Stärkung der Innenstädte und Zentren zur Verfügung stellt. „Demnach können Städte und Gemeinden zum Beispiel leerstehende Gebäude anmieten oder für eine Zwischennutzung erwerben“, schrieb der Fraktionsvorsitzende Michael Baggeler in seiner Anfrage. Ob man in der Stadtverwaltung dieses Programm kenne, wollte die BfB-Fraktion wissen. „Die Kommunen können dann zu einer reduzierten Miete für einen Zeitraum von zwei Jahren das Ladenlokal weitervermieten. Im Einzelfall können noch belegte Ladenlokale mit gekündigtem Mietvertrag ohne absehbare Nachfolgenutzung einbezogen werden, um drohenden Leerstand zu vermeiden“, so Michael Baggeler weiter.

„Wenn wir teuer kaufen und billig verkaufen, bleiben wir auf den Kosten sitzen.“

Bürgermeister Caplan

Er wollte wissen, ob die Verwaltung dieses Programm nutzen und entsprechende Förderanträge stellen möchte, um leerstehende Ladenlokale anzumieten. Man zähle aktuell in der Innenstadt mindestens neun Leerstände, hielt Baggeler in seinem Schreiben fest. „Daher dürfte ja grundsätzlich Handlungsbedarf bestehen. Letztlich geht es auch darum, die im Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept erklärten strukturellen Ziele zu erreichen.“ Baggeler verwies in diesem Zusammenhang auf die Ausweitung des Gastronomieangebotes im Bereich der Kirchenkurve. Die BfB hatte vor einer drohenden Verödung an dieser Stelle gewarnt.

Im Stadtentwicklungsausschuss griff Bürgermeister Stefan Caplan diese Anfrage nun auf. „Klar kennen wir das Programm“, lautete seine Antwort – und wie auch bereits kürzlich live vor Ort beim Besuch von NRW-Ministerin Ina Scharrenbach (Heimat, Kommunales, Bauen, Gleichstellung) im Haus der Kunst, betonte er die zupackende und unprätentiöse Art der Christdemokratin: „Sie macht mit ihren Bürgermeistern alle zwei Wochen eine Telefonkonferenz.“ Kurzum: Man sei deshalb stets gut informiert.

Caplan listete die Bestandteile des Programms in der Ausschusssitzung auf, beginnend mit dem Leerstandsmanagement. „Haben wir schon.“ Gleiches gilt für Bestandteil zwei, den Verfügungsfonds. Als drittes gebe es die so genannte „Kaufhof-Regelung“: eine Unterstützung für Städte, die von der Schließung wichtiger Einzelhandelsfilialen betroffen seien. „Trifft auf uns nicht zu“, so Caplan.

Nicht uninteressant sei der vierte Programm-Bestandteil, der Zwischenerwerb, fand der Bürgermeister. Heißt: Man kauft eine Immobilie und verkauft sie wieder. „Ein Problem wird es allerdings, wenn man teuer erwirbt und dann billig verkauft“, warnte Caplan. „Auf den Kosten würden wir sitzenbleiben.“ Er sehe zudem konkret in Burscheid keinen Fall, in dem dieses Förderinstrument passe.

„Wir sind wegen der Leerstände ständig im Gespräch“, betonte Caplan vor dem Fachgremium. Daher wisse er auch, dass es sich beim Großteil von Burscheids Immobilien, die vom Leerstand betroffen seien, nicht um Verkaufs-, sondern um Mietobjekte handele. „Und da tut sich hinter vielen Kulissen oft schon sehr viel. Manches Objekt sieht noch leer aus, aber wir wissen schon, dass da etwas geschieht.“

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