Bürgerantrag:Einsparung im Stellenplan

Beigeordneter

-nal- Mit einem Bürgerantrag hat sich Wolfgang Brost an den Bürgermeister gewandt: Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende und -Bürgermeisterkandidat möchte wissen, wie viel Geld bisher durch die Nichtbesetzung der Beigeordnetenstelle eingespart worden ist – im laufenden Jahr sowie für die nächsten vier Jahre. Brosts Vorschlag: Im Zuge der Haushaltsplanberatungen für 2021 könnte die Stelle dann endgültig aus dem Stellenplan gestrichen werden. Über Brosts Antrag entschied nun am Dienstag im Haus der Kunst der Hauptausschuss.

Bis 2009 habe es neben dem Bürgermeister auch einen Beigeordneten der Besoldungsgruppe A 15 gegeben, schreibt Brost. Das war Caplan selbst gewesen. Als er zum Bürgermeister gewählt wurde, wurde auf die Besetzung der Beigeordnetenstelle verzichtet. Sie blieb jedoch im Stellenplan. Brost verbindet seinen Antrag mit dem Appell, weiter auf eine schlanke Verwaltungsspitze zu setzen. „Ich erlebe aus verschiedenen Perspektiven eine sehr gut und effektiv arbeitende Verwaltung“, betont Brost. Das zeige ihm, dass die Verwaltung gut aufgestellt und eine Besetzung der Beigeordnetenstelle auch in Zukunft verzichtbar sei.

Ob die Stelle, so man sie jetzt streiche, ein neuer Bürgermeister wieder einführen könne, wollte Jürgen Müller (UWG) wissen. „Sie beziehungsweise der Stadtrat sind der Souverän“, hob Caplan gegenüber den Kommunalpolitikern hervor. „Sie entscheiden über den Stellenplan.“ Er machte klar, dass eine Ausweisung im Stellenplan keine Auswirkung auf die Finanzen hat. „Man könnte theoretisch fünf Beigeordnete hineinschreiben und lässt die Stellen einfach unbesetzt.“ Eine endgültige Streichung sei deshalb nicht notwendig. Ob der Wunsch von Wolfgang Brost „mit einem Knopfdruck“ zu erfüllen sei, wollte Thomas Kaps (BfB) von Amtsleiter Dirk Runge wissen (auf den diese Aufgabe zugekommen wäre). „Etwas mehr ist es schon. Zwei, drei Stunden sind realistischer“, lautete Runges Antwort. „Wir wären ganz froh, müssten wir es nicht machen. Wir wissen nicht, wo uns der Kopf steht“, bekannte Bürgermeister Caplan.

Mit einer Ja-, neun Nein-Stimmen und drei Enthaltungen beschieden die Politiker den Bürgerantrag, die Verwaltung die Einsparungen auflisten zu lassen und dem Ausschuss vorzulegen, abschlägig.

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