BAV wird auch die Straßenpapierkörbe lehren

Derzeit werden die Leichtverpackungen mit den Gelben Säcken und in Großwohnanlagen in Containern gesammelt.Archivfoto: Anja Wollschlaeger
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Derzeit werden die Leichtverpackungen mit den Gelben Säcken und in Großwohnanlagen in Containern gesammelt.Archivfoto: Anja Wollschlaeger

Duales System: Wie will die Kommune ab 2022 weiter damit verfahren?

Von Anja Wollschlaeger

In der Sitzung des BAV-Beirates durften die Burscheider Kommunalpolitiker noch einmal über die Abfuhr des Verpackungsmülls abstimmen. Der Bergische Abfallwirtschaftsverband hatte in der Vorlage für den Ausschuss darauf hingewiesen, dass die Abstimmung mit dem Dualen System Ende des Jahres turnusgemäß ausläuft und nun darüber beschlossen werden musste, wie die Kommune in den drei Jahren ab 2022 weiter verfahren möchte.

Derzeit werden die Leichtverpackungen (LVP) in der Stadt Burscheid mit den Gelben Säcken und in Großwohnanlagen in Containern gesammelt. Wie Christoph Rösgen, Leiter der Abfallwirtschaft des BAV erläuterte, bietet das Duale System im Moment nicht die Möglichkeit an, den Hauseigentümern die Wahl zwischen dem Gelben Sack und der Gelben Tonne zu lassen.

Das möchte die Stadt Wermelskirchen in einem Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Köln erreichen. Christian Mikus (CDU) regte an, ein „bis auf weiteres“ in die Ausschreibung mit aufzunehmen, um für Burscheid alle Optionen offen zu halten, je nachdem, wie der Rechtsstreit aus geht. Wie Rösgen erläuterte, legt sich die Kommune aber nun für drei Jahre fest.

In die Verhandlungen aufgenommen soll aber der Wunsch einiger Anwohner aus dem Löwenfeld, den Klaus Becker (SPD) vortrug. Dort soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass auch die Eigentümer einer Wohnanlage einen Container für den Verpackungsmüll nutzen können. In der gleichen Sitzung stimmt das Gremium auch für eine Erhöhung der Müllgebühren. Diese sind schon jetzt in Burscheid mit einem Betrag von 430,56 Euro für einen Vier-Personenhaushalt die dritthöchsten in NRW. Das zeigt der Abfallgebührenvergleich des Bundes der Steuerzahler NRW.

BAV muss bei den Banken Negativzins zahlen

Als Grund führte Christoph Rösgen in einem früheren Gespräch mit dem BV unter anderem an, dass in diesen Gebühren auch die Kosten für die Wertstoffhöfe, das Schadstoffmobil und die Sperrmüllsammlung in den Abfallgebühren inbegriffen seien. Die Erhöhung begründete er auf BV-Nachfrage vor allem mit gestiegenen Kosten für den Geldverkehr.

Der BAV, der die Gebühren quartalsweise erhebt, muss bei den Banken Negativzinsen zahlen. Der Verband schloss die Gebührenkalkulation 2020 mit einem Überschuss von 131.130 Euro ab. Im Laufe des Jahres 2022 wird der BAV auch die Leerung der Straßenpapierkörbe übernehmen. Die Kosten dafür, so Rösgen, sind schon jetzt in den Müllgebühren enthalten. Das Ausleeren übernehmen aber jetzt noch Mitarbeiter der TWB. Begründet wird der Beschluss damit, dass auf diesem Weg Umsatzsteuer vermieden werden kann. Markus Geurtz (BfB) fragte genauer nach: „Werden dann Mitarbeiter am Standort Heiligeneiche täglich anzutreffen sein?“ Das beantwortet BAV-Geschäftsführerin Monika Lichtinghagen-Wirths: „Wir werden die Mitarbeiter nicht von der Leppe aus täglich losschicken können.“ Die Übernahme des Service soll nicht zu einem Stichtag, sondern im Laufe des Jahres 2022 aufgebaut werden.

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