Ausschüsse sollen stattfinden

Kreistag

-ms- In einer Sitzung des Ältestenrates haben sich die Fraktionen und Gruppen des Kreistages dazu entschlossen, den für Mai und Juni angesetzten Sitzungsblock trotz der Corona-Krise weitgehend durchzuführen. Dies solle unter Beachtung des Infektionsschutzes und der Abstandsregeln geschehen.

„Die Entscheidung begrüße ich ausdrücklich“, betont Landrat Stephan Santelmann, „denn natürlich gibt es viele wichtige Themen, die Politik und Verwaltung gemeinsam vorantreiben wollen – beispielsweise im Klimaschutz und in der Kinderbetreuung.“

Die für Juni angesetzte Kreistagssitzung wird allerdings entfallen. Da diesem Gremium 64 Mitglieder angehören, ist eine Sitzung im Kreishaus nicht möglich. Deshalb stimmten die Kreistagsmitglieder dafür, die Befugnisse des Kreistages auf den Kreisausschuss zu übertragen. Diese Möglichkeit besteht seit Mitte April nach einer Änderung der Kreisordnung, wenn eine epidemische Lage vorliegt.

Die Fachausschüsse finden an den vorgesehenen Sitzungstagen statt, lediglich der Zukunftsausschuss entfällt. Alle Sitzungen finden im Großen Sitzungssaal statt und sollen möglichst zügig ablaufen.

Wie bereits bei der Durchführung der Ausschüsse im März wird der Saal so hergerichtet, dass die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmenden den Anforderungen entsprechen. Vor dem Sitzungssaal wird ein Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Alle Teilnehmer der Sitzungen sollen Mund und Nase bedecken. Dies gilt auch für Zuhörer. Diese müssen zudem ihre Kontaktdaten hinterlassen. Im Sitzungsraum wird die Konferenzanlage eingesetzt.

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