Reaktion auf Volksverhetzungs-Vorwurf

"Schwachmat": Schweiger beleidigt den Mann, der ihn anzeigte

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Hat sich Til Schweiger gleich noch eine Anzeige eingehandelt?

Hamburg/Köln - Eine Anzeige wegen Volksverhetzung ist keine Kleinigkeit. Til Schweiger muss sich nach einem Spruch bei "Maischberger" damit herumschlagen. Doch der Filmemacher nimmt die Sache mit Humor.

Schweiger reagierte mit einem Facebook-Kommentar auf eine Anzeige gegen ihn. „Oha! Das ist also der Mann, der mich wegen Volksverhetzung verklagt hat“, schrieb der Filmemacher („Honig im Kopf“) in dem sozialen Netzwerk und verlinkte auf einen „Stern“-Bericht zu dem Fall. „Wenn es nicht so dreist wäre, wärs' ja fast schon wieder lustig“, meinte der 51-Jährige. Aber jetzt würden dafür Steuergelder verschwendet. „Da muss ich mir echt an den Kopf greifen!!!“

Wie es seine Art ist, ließ es sich Schweiger auch nicht nehmen, den Mann, der die Anzeige eingereicht hatte, bei der Gelegenheit direkt zu provozieren: Er nannte ihn einen "Schwachmaten" und forderte ihn auf, ihn erneut anzuklagen - wegen "übler Verleumdung". "Nach 44 Semestern Jura - kein Scheiß - kriegst du das doch bestimmt hin", schrieb er süffisant und verzierte seinen Hohn mit drei lachenden Smileys.  

Wer ist der Mann, der Schweiger anzeigte?

Laut Informationen des "Stern" ist der Anzeigenerstatter ein Jurist aus Münster. Er soll demnach aus dem rechten Milieu kommen. Auf seiner Homepage, auf der unter anderem das Siegel der Vereinten Nationen prangt, bezeichnet er sich selbst als "Freiberuflichen Rechtswissenschaftler" und "Präsident der Völkerrechtlichen Vereinigung" (eine Institution, die es gar nicht gibt). Rechtsanwalt sei er nicht, denn er ist bei keiner Anwaltskammer in Deutschland zugelassen, so das Magazin.

Auf der Webseite finden sich unter anderem ein offener Brief an den Bundespräsidenten mit dem Titel "Herr Gauck, schämen Sie sich!" (in Großbuchstaben) sowie zahlreiche Anti-Nato-Traktate. Auch gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze und den Euro habe der Mann bereits gewettert, so der "Stern".  

Staatsanwaltschaft prüft Anklage

Seine Anzeige wegen Volksverhetzung ist bei der Kölner Staatsanwaltschaft eingegangen (Aktenzeichen 7101 Js 572/15). Dabei gehe es um Äußerungen Schweigers in der ARD-Talkshow „Menschen bei Maischberger“, sagte ein Behördensprecher. „Wir prüfen nun, ob ein Anfangsverdacht vorliegt.“ Da es sich bei Volksverhetzung um ein sogenanntes Offizialdelikt handelt, ist die Staatsanwaltschaft dazu verpflichtet. Mit einem Ergebnis der Prüfung sei diese Woche nicht mehr zu rechnen, meinte der Sprecher am Donnerstag.

In der Sendung vom 18. August, in der es auch um die Proteste vor einer Flüchtlingsunterkunft in Freital (Sachsen) ging, hatte Schweiger unter anderem gesagt: „Ich glaub' noch nicht mal, dass ein Politiker nach Freital gehen muss. Das würde reichen, wenn die einfach zwei Hundertschaften dahinschicken und die Leute einkassieren und sagen: „Heute Nacht bleibt ihr mal im Knast, denkt mal ein bisschen darüber nach, was ihr hier macht und morgen kommt ihr nicht mehr hierher.““

In der gleichen Talkrunde hatte Schweiger auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer heftig kritisiert. Als der Politiker Schweigers Vorschlag, den Solidaritätszuschlag zur Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften zu nutzen, als „albern“ bezeichnete, polterte der: „Sie gehen mir auf den Sack, echt.“

dpa/hn

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