Wegen Volksverhetzung

Hassbotschaften: Anwalt stellt neue Anzeige gegen Facebook

Würzburg - Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun startet einen neuen Versuch, ranghohe Facebook-Vertreter in Deutschland unter anderem wegen Beihilfe zu Volksverhetzung strafrechtlich belangen zu lassen.

Jun mache in einer entsprechenden Anzeige bei der Staatsanwaltschaft München I geltend, dass der Konzern seiner Pflicht, rechtswidrige Inhalte zu löschen, nicht nachkomme, berichtete der "Spiegel" am Freitag.

Die Anzeige des Anwalts, der sich nach eigener Darstellung mit seiner Kanzlei intensiv der Bekämpfung von Hassbotschaften in dem sozialen Netzwerk widmet, richtet sich demnach gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, Geschäftsführerin Sheryl Sandberg und sieben Manager, die unter anderem für das konkrete Deutschland-Geschäft verantwortlich seien.

Bereits vor einem Jahr hatte der Jurist eine vergleichbare Anzeige bei der Hamburger Staatsanwaltschaft gestellt, die seinen Angaben nach zunächst ein Ermittlungsverfahren gegen drei Manager der deutschen Facebook-Tocher eröffnete, dieses später allerdings aus juristischen Gründen wieder einstellte. Jun kritisierte die Begründung damals als falsch.

afp

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