Nach Musterfall in Halle

Blitzer-Pfusch: Sind 31.000 Bußgeldbescheide ungültig?

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Peinliche Blitzer-Pannen in Halle. Tausende Bußgeldbescheide könnten ungültig sein. (Symbolbild)

Geblitzt zu werden ist für jeden Autofahrer ärgerlich. Doch nicht immer trägt er die Schuld. Das zeigt ein umstrittener Fall aus Halle mit fehlerhaftem Blitzer.  

Blitzer können nur richtig funktionieren, wenn sie auch korrekt ein- und aufgestellt sind. Ist dem nicht so, können Bußgeldbescheide ungültig sein. In der Vergangenheit gab es bereits einige Blitzer-Pannen. Ein aktuelles Gerichtsurteil aus Halle könnte nun zur Folge haben, dass ganze 31.000 Bußgeldbescheide für ungültig erklärt würden. Es wäre ein riesiger Blitzer-Pfusch.

Peinliche Blitzer-Panne: Tausende Bußgeldbescheide könnten ungültig sein

Wie das Online-Portal bussgeldkatalog.org berichtet, wurde eine Frau im August 2016 in Halle (Saale) in einer Tempo 50-Zone mit 81 km/h geblitzt. An dieser Stelle existieren seit August 2014 zwei festinstallierte Blitzer vom Typ TraffiTower 2.0, die seitdem knapp 31.000 Verstöße gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung registriert hätten. Die Autofahrerin hätte 160 Euro plus Gebühren zahlen sollen und einen Monat Fahrverbot aufgebrummt bekommen. Doch Sie zweifelte die Messung an und ging gegen den Bußgeldbescheid vor.  

Zusammen mit der Kanzlei "SOS Verkehrsrecht" in Berlin zog sie sogar vor Gericht. Im Zuge des Verfahrens am Amtsgericht Halle (Az.: 381 OWi 363 Js 3987/17 (75/17)) stellte sich nun heraus: Die Blitzer seien falsch installiert, die Scanner zu hoch eingestellt gewesen. Auf Grundlage des DEKRA-Gutachtens legte das Gericht den Fall ad acta. "Der Blitzer war nach Überzeugung des Gerichts nicht korrekt aufgestellt", wird der Sprecher des Amtsgerichts Thomas Puls auf Bild.de zitiert.

Obwohl das für die Klägerin eine gute Nachricht ist, bleibt die Frage: Was ist mit den anderen Fahrern, die dort geblitzt wurden? Sie könnten sich dieses Verfahren zum Vorbild nehmen und darauf bestehen, bereits gezahltes Bußgeld zurückzuverlangen. Bei ähnlichen Fällen in der Vergangenheit hatten die jeweiligen Behörden entschieden, Bußgelder zu erstatten.

In diesem Fall sei eine Anfrage der Bild vom Fachbereichsleiter Sicherheit der Stadt Halle zwar beantwortet worden, dieser habe aber erklärt, es lägen "weder ein Gutachten noch eine gerichtliche Entscheidung vor".

Verdacht auf Messfehler bei Blitzern: Was können Sie tun?

Probleme mit Blitzern treten häufiger auf als man denkt. So waren etwa im Februar diesen Jahres in Köln insgesamt 400.000 Autofahrer zu unrecht geblitzt worden. Sie als Autofahrer sollten einen Bußgeldbescheid deshalb immer genau prüfen. Zudem sollten Sie auf folgende Punkte achten:

  • Ist eine Rechtsbehelfsbelehrung vorhanden?
  • Stimmen alle Daten?
  • Fallen Ihnen Unregelmäßigkeiten, beispielsweise Messfehler, auf?

Ist dies der Fall, kann sich ein Einspruch lohnen. Besonders dann, wenn hohe Bußgelder und Fahrverbote drohen. Wenn Sie den Verdacht auf einen Messfehler hegen, sollten Sie einen Anwalt für Verkehrsrecht konsultieren und dessen fachmännischen Rat einholen. 

Lesen Sie auch, welche zum Teil kuriosen Verkehrsregeln im EU-Ausland gelten. Und: Wie ein Blogger über Raser-Irrsinn klagt und seinem Ärger Luft macht.

mop

Mit neuen Fotos: Kuriose Blitzer-Bilder - Die verrücktesten Radarfotos

Taube verhindert Bußgeld: Die Kreispolizeibehörde Viersen kann einem Autofahrer wegen einer Taube die Geschwindigkeitsübertretung nicht nachweisen. Weder Fahrer noch Taube müssen das Bußgeld in Höhe von 105 Euro bezahlen.
Taube verhindert Bußgeld: Die Kreispolizeibehörde Viersen kann einem Autofahrer wegen einer Taube die Geschwindigkeitsübertretung nicht nachweisen. Weder Fahrer noch Taube müssen das Bußgeld in Höhe von 105 Euro bezahlen. © Kreispolizeibehörde Viersen
Die Raser-Taube hat in der Stadt Bocholt die Radarfalle ausgelöst. Die 25 Euro Verwarnungsgeld wird sie für die Geschwindigkeitsüberschreitung von 15 km/h jedoch nicht bezahlen können.
Die "Raser-Taube" hat in der Stadt Bocholt die Radarfalle ausgelöst. Die 25 Euro Verwarnungsgeld wird sie für die Geschwindigkeitsüberschreitung von 15 km/h jedoch nicht bezahlen können. © Stadt Bocholt
Hat die Polizei Essen hier einen "Geister-Lkw" erwischt? Leider nicht. Es war nur ein Fahrer, der sich vor dem Blitzer versteckt hat. Ohne Erfolg. Ein Bußgeld musste er trotzdem zahlen.
Hat die Polizei Essen hier einen "Geister-Lkw" erwischt? Leider nicht. Es war nur ein Fahrer, der sich vor dem Blitzer versteckt hat. Ohne Erfolg. Ein Bußgeld musste er trotzdem zahlen. © Polizei Essen
Morgens keine Lust die Scheiben freizukratzen? Keine gute Idee. Und dann auch noch zu schnell in einer 30er Zone. Wer so viel falsch macht, muss sich nicht wundern, bestraft zu werden.
Morgens keine Lust die Scheiben freizukratzen? Keine gute Idee. Und dann auch noch zu schnell in einer 30er Zone. Wer so viel falsch macht, muss sich nicht wundern, bestraft zu werden. © Polizei Dortmund
Gleiche Stelle, gleicher Blitzer, gleiches Vergehen. Auch dieser Fahrer war zu faul, um für genug Durchblick zu sorgen.
Gleiche Stelle, gleicher Blitzer, gleiches Vergehen. Auch dieser Fahrer war zu faul, um für genug Durchblick zu sorgen. © Polizei Dortmund
Absichtlich ist dieser Twingofahrer mit Stinkefinger in die Radarfalle gerast. Trotz abgeklebten Nummernschild und heruntergeklappter Sonnenblende kam die Dortmunder Polizei dem frechen Temposünder auf die Spur.
Absichtlich ist dieser Twingofahrer mit Stinkefinger in die Radarfalle gerast. Trotz abgeklebten Nummernschild und heruntergeklappter Sonnenblende kam die Dortmunder Polizei dem frechen Temposünder auf die Spur. © Polizei Dortmund
Kurioses Blitzer-Bild: Pferd von Radarfalle geblitzt.
Nach Toleranzabzug ist das Pferd mit einer Geschwindigkeit von 59 Stundenkilometern in die Messanlage galoppiert. Erlaubt sind an der Bundesstraße 455 in Eppstein allerdings nur 50 Stundenkilometer. Doch zu schnell war das Tier keinesfalls unterwegs. Ein vorbeifahrendes Auto hatte den Blitzer ausgelöst. © Stadt Eppstein
Der Polizei entgeht nichts: Auch zu schnelle Vögel werden kontrolliert.
Der Polizei entgeht nichts: Auch zu schnelle Vögel werden kontrolliert. © Polizei
Teenies auf Spritztour: Mit Muttis Auto geblitzt. Mit Sturmhauben, geklauten Nummernschildern und Muttis Auto waren drei Jugendliche bei Aachen unterwegs und haben sich einen Riesen-Ärger mit der Polizei eingehandelt.
Teenies auf Spritztour: Mit Muttis Auto geblitzt. Mit Sturmhauben, geklauten Nummernschildern und Muttis Auto waren drei Jugendliche bei Aachen unterwegs und haben sich einen Riesen-Ärger mit der Polizei eingehandelt. © Polizei Aachen
Das Radarfoto, herausgegeben vom Landkreis Emsland, zeigt ein weißes Pferd auf dem Schullendamm in Meppen.
Das Radarfoto, herausgegeben vom Landkreis Emsland, zeigt ein weißes Pferd auf dem Schullendamm in Meppen. © dpa
Zu schnell zum Einsatz: Ein Feuerwehrfahrzeug in Bad Mergentheim an der Blitzampel Schlossgartenstraße.
Zu schnell zum Einsatz: Ein Feuerwehrfahrzeug in Bad Mergentheim an der Blitzampel Schlossgartenstraße. © 
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Mit Absicht: Kaum zufällig dürfte dieses Bild entstanden sein. Der Fahrer kam wohl ungeschoren davon. Motorräder haben halt vorne kein Nummernschild.
Mit Absicht: Kaum zufällig dürfte dieses Bild entstanden sein. Der Fahrer kam wohl ungeschoren davon. Motorräder haben halt vorne kein Nummernschild. © Polizei
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Erhobener Mittelfinger: Die Insassen zeigen kaum verholen ihren Ärger. © mm
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Auch Fluggeräte im Visier: Ein Rettungshubschrauber ist womöglich zu schnell gelandet. © mm
Schneller als die Polizei erlaubt: Zwei Fahrradfahrer beim Rasen.
Schneller als die Polizei erlaubt: Zwei Fahrradfahrer beim Rasen. © mm
Prozession der Biker
Prozession der Biker: Das "Führungsfahrzeug" kam wohl um ein Bußgeld nicht herum. © mm
Bäh, Bäh, mich schnappt ihr nicht! Beim Radarfoto streckt ein Rollerfahrer seine Zunge raus (2014)
Bäh, Bäh, mich schnappt ihr nicht! Beim Radarfoto streckt ein Rollerfahrer seine Zunge raus. © Polizei
Raser auf Schienen.
Raser auf Schienen. © mm
Rückenansicht: Ein Trio bekundet wortlos seine Meinung über Geschwindigkeitskontrollen.
Rückenansicht: Ein Trio bekundet wortlos seine Meinung über Geschwindigkeitskontrollen. © mm
Schlechte Aussicht: Wäre der Teppich geschickter aufgeladen worden, hätte der Fahrer die Blitz-Gefahr wohl erkannt. © mm
Ist der Weihnachtsmann am 28. Dezember wirklich noch im Stress? Und woher hat er den diesen neuen Schlitten? Fragen über Fragen - doch auf alle Fälle war hier ein hier ein Strafzettel für zu schnelles Fahren fällig.  © Auto-Medienportal.Net/Volkswagen
Auch der Weihnachtsmann ist mit seiner Kutsche schon in einen Blitzer gerauscht (Archivfoto 2006). Allerdings hatte sich das Pferdegespann vorbildlich an das vorgeschriebene Tempolimit gehalten. Ein anderes Fahrzeug auf der Überholspur hatte die Radarfalle ausgelöst. Auf dem Foto ist der Raser vom Gespann jedoch vollkommen verdeckt.    © dpa
Mit Sturmhauben, geklauten Nummernschildern und Muttis Auto waren drei Jugendliche bei Aachen unterwegs und haben sich einen Riesen-Ärger mit der Polizei eingehandelt. © Polizei

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