Möbelhaus wollte mehr Samstags-Einsätze

Firma scheitert mit Klage: Mehr arbeiten ist verboten

Karlsruhe - Die Beschäftigten im Thüringer Einzelhandel haben auch weiterhin Anspruch auf zwei freie Samstage im Monat.

Die entsprechende Regelung im Ladenöffnungsgesetz des Landes sei mit dem Grundgesetz vereinbar, urteilte das Bundesverfassungsgericht in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung (Az.: 1 BvR 931/12). Damit scheiterte ein Möbelhaus mit seiner Verfassungsbeschwerde. Nach der 2011 in das Gesetz aufgenommenen Regelung haben Beschäftigte zwingend zwei Samstage pro Monat frei.

Der klagende Möbelhändler sah sich in seinen Grundrechten wie der Berufsausübungsfreiheit verletzt. Die Beschränkung stelle das Unternehmen vor „massive Probleme“, hieß es. Beschäftigte etwa verdienten durch den Wegfall der verkaufsstarken Samstage weniger Provisionen, was sich vor allem negativ auf die Teilzeitkräfte auswirke. Letztlich führe das dazu, dass die Firma als Arbeitgeber unattraktiv werde.

Die Verfassungsrichter wiesen die Beschwerde jedoch zurück. Der Gesetzgeber habe die Arbeitnehmer bei ihrer Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken wollen. Das geht aus Sicht der Richter vor - auch wenn die Unternehmen dadurch einen Mehraufwand an Organisation, zusätzliche Kosten und Umsatzeinbußen hätten, etwa weil an den verkaufsstarken Samstagen erfahrenes Personal fehle.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare

Meistgelesen

Studie: Deutsche werden 2017 über mehr Geld verfügen
Studie: Deutsche werden 2017 über mehr Geld verfügen
„Amazon Go“: Erster Lebensmittel-Shop ohne Kassen
„Amazon Go“: Erster Lebensmittel-Shop ohne Kassen
Auch McDonald's will Essen nach Hause liefern lassen
Auch McDonald's will Essen nach Hause liefern lassen
Nach 38 Jahren: Air Berlin fliegt nicht mehr nach Mallorca
Nach 38 Jahren: Air Berlin fliegt nicht mehr nach Mallorca
Millionenstrafe gegen BMW verhängt
Millionenstrafe gegen BMW verhängt