Lehren aus der Großen Koalition

Kauder lehnt erneute Koalition mit SPD ab

Berlin - Noch bis kommendes Jahr regieren Union und SPD gemeinsam. Damit soll nach der Bundestagswahl 2017 Schluss sein - sagt Volker Kauder. Der CDU-Politiker denkt an die Demokratie.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat sich gegen eine neuerliche große Koalition nach der Bundestagswahl 2017 ausgesprochen. Eine Fortsetzung sollte es nach der nächsten Wahl "möglichst nicht geben, auch wenn wir nach wie vor gut mit der SPD regieren", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Samstagsausgabe).

Das Parlament müsse wieder zum Regelfall der Demokratie zurückkehren - nämlich, dass den Regierungsfraktionen wieder eine stärkere Opposition im Plenum gegenüberstehe, sagte Kauder. "Bei einem größeren Gleichgewicht von Regierungsfraktionen und Opposition fühlen sich die Bürger mit ihren unterschiedlichen Ansichten parlamentarisch besser vertreten."

Der CDU-Politiker geht davon aus, dass CDU und CSU trotz aktueller Differenzen ein gemeinsames Wahlprogramm vorlegen werden, das die bayerische Partei dann um einen eigenen "Bayernplan" ergänzen werde. "Ich bin zuversichtlich, dass es klappt", sagte Kauder. "Das ist für die CDU kein Problem."

afp

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