Erster Auftritt seit 2007

Schröder beim Parteitag wieder in der Armen der SPD

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SPD-Parteichef Sigmar Gabriel umarmt Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (l) nach dessen Rede.

Berlin - Mit Debatten über die Flüchtlingskrise und den Kampf gegen den IS ist die SPD in ihren Parteitag  gestartet. Altkanzler Schröder rief seine Partei auf, sich mutig für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit einzusetzen.

Paukenschlag zum Auftakt des SPD-Parteitags in Berlin: Zum Auftakt gab es nach acht Jahren ein Wiedersehen mit SPD-Altkanzler Gerhard Schröder. Nach dessen knapp 20-minütiger Rede verließ SPD-Chef Sigmar Gabriel seinen Platz auf dem Podium und umarmte Schröder.

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (M, SPD) und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel (SPD) kommen zum Bundesparteitag in Berlin.

In seinem Gedenk-Beitrag an die gestorbenen SPD-Politiker Helmut Schmidt und Egon Bahr sowie den ebenfalls gestorbenen Schriftsteller und SPD-Freund Günter Grass sagte Schröder: „Ihr Antrieb lautete, ohne Frieden ist alles nichts." Diese Maxime habe das Handeln dieser großen Persönlichkeiten bestimmt und sei deren Vermächtnis. „Ihr Tod ruft uns in Erinnerung, was uns Sozialdemokraten im Kern zusammenhält - und was uns von anderen unterscheidet“, sagte Schröder. „Lasst uns das nicht vergessen. Denn es gibt uns, und vor allem euch, die Kraft für alles, was zu tun ist.“

Zuletzt hatte Schröder, dem viele SPD-Mitglieder noch immer die Reformagenda 2010 verübeln, 2007 bei einem Parteitag der Sozialdemokraten gesprochen.

Aydan Özoguz (SPD), Staatsministerin für Integration bei ihrer Begrüßungsrede.

In ihrer Eröffnung des Parteitags rief die stellvertretende Parteivorsitzende Aydan Özoguz die rund 600 Delegierten dazu auf, gerade angesichts des starken Zuzugs von Flüchtlingen zu den sozialdemokratischen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu stehen. Die SPD sei aufgerufen, "Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden", sagte Özoguz. Dies gelte insbesondere angesichts des "Gezänks" beim Koalitionspartner Union über die Flüchtlingspolitik.

Leitantrag ohne "Obergrenzen"

In den Debatten auf dem Parteitag wird die Flüchtlingspolitik eine wichtige Rolle spielen. Den rund 600 Delegierten liegt ein Leitantrag des Parteivorstands vor, der zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ein europäisches Kontingentmodell vorsieht. Konkrete Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland soll es aber nicht geben. Die Delegierten sollten am Nachmittag über den Antrag abstimmen.

Zunächst sollte aber die Außen- und Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Den Leitantrag des Parteivorstands soll Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor den Delegierten erläutern. Es wird mit einer lebhaften Debatte insbesondere zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr gerechnet. Weitere Themen am ersten Tag des bis Samstag währenden Parteitreffens sollen die Familienpolitik sowie Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Wahlbeteiligung sein.

Gabriel spricht am Freitagvormittag

Die Hauptrede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel ist für Freitagvormittag angesetzt. Danach soll die komplette Parteispitze neu gewählt werden. Bei dem Delegiertentreffen in Berlin handelt es sich um den ersten Bundesparteitag der SPD seit ihrem Eintritt als Juniorpartner in die große Koalition vor zwei Jahren.

dpa/AFP

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