40 Interkontinentalraketen bis Jahresende

Putin will Atomwaffenarsenal ausbauen

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Russland will sein Arsenal an Interkontinentalraketen offenbar deutlich ausbauen.

Moskau - Russland modernisiert sein Militär, die Nato will US-Waffen in Osteuropa stationieren. Droht ein neues Wettrüsten?

Angesichts wachsender Spannungen mit dem Westen will Russland sein Atomwaffenarsenal ausbauen und bis zum Jahresende mehr als 40 neue Interkontinentalraketen für die Atomstreitkräfte des Landes anschaffen. Diese Raketen seien fähig, "alle, selbst die technisch am weitesten entwickelten Luftabwehrsysteme zu durchbrechen", sagte Präsident Wladimir Putin am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Zuletzt hatte es Berichte über Pläne der USA zur Stationierung schwerer Waffen in Osteuropa gegeben.

Putin sprach bei der Eröffnung einer Militärmesse nahe Moskau von einer "Perfektionierung" der Fähigkeiten der Luftwaffe und der Marine. Dabei verwies er auch darauf, dass noch in diesem Jahr auch ein neues Unterseeboot mit Atomsprengköpfen in Dienst gestellt werden solle. Es gehe um die "Stärkung der Sicherheit Russlands und seiner Wirtschaft", sagte Putin.

Putin pocht auf Selbstverteidigung Russlands

Er bekräftigte das Recht seines Landes auf Selbstverteidigung im Fall einer Bedrohung. Wenn russische Gebiete bedroht würden, müsse Russland seine Truppen in die Gebiete verlegen, von denen die Gefahr ausgehe, sagte Putin am Dienstag bei einem Treffen mit seinem finnischen Kollegen Sauli Niinistö bei Moskau. Wenn eine solche Gefahr von einem Nachbarstaat ausgehe, müsse Russland "angemessen reagieren" und die Gefahr "neutralisieren".

Putin warf der Nato vor, sich russischen Grenzen zu nähern. Es sei nicht Russland, "das sich irgendwohin bewegt". Allerdings gebe es nach seiner Auffassung derzeit keinen Grund zu "größerer Sorge". "Natürlich analysieren wir alles und verfolgen alles genau", sagte Putin. Es handle sich überwiegend um "politische Signale gegen Russland oder seine Verbündeten".

Nato will US-Waffen in Osteuropa stationieren

Am Samstag hatte die US-Tageszeitung "New York Times" berichtet, das Pentagon plane, schwere Waffen für bis zu 5000 US-Soldaten in Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und möglicherweise in Ungarn zu stationieren. Hintergrund sind demnach die Ukraine-Krise und die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland.

Die USA würden damit zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Kriegs über schweres Kriegsgerät wie Kampfpanzer in Nato-Staaten verfügen, die früher zum Einflussgebiet der Sowjetunion gehörten. Laut "New York Times" handelt es sich bisher jedoch lediglich um einen Vorschlag, dem das Weiße Haus und Verteidigungsminister Ashton Carter noch zustimmen müssten.

Polens Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak bestätigte, dass sein Land derzeit mit Washington über die Stationierung schwerer Waffen verhandelt. Er habe die Pläne bereits bei seinem USA-Besuch vor vier Wochen mit seinem Kollegen Carter erörtert, wurde Siemoniak am Sonntag von der polnischen Nachrichtenagentur PAP zitiert.

Moskau: "USA schürt Angst vor Russland"

Das russische Außenministerium warf den USA am Montag vor, "unter ihren europäischen Verbündeten Angst vor Russland zu schüren". Es sei das Ziel Washingtons, "seine militärische Präsenz und seinen Einfluss in Europa auszubauen". Moskau hoffe, "dass die Lage in Europa nicht in eine neue militärischen Konfrontation ausarte", hieß es weiter.

Mehrere osteuropäische Staaten sind seit der Annexion der Krim im Frühjahr vergangenen Jahres zusehends beunruhigt über das Vorgehen Russlands. Dazu trägt auch die Ausweitung der russischen Militärpräsenz in der Ostsee sowie im Luftraum an ihren Grenzen bei. Die Baltenstaaten beantragten im April die dauerhafte Stationierung tausender Nato-Soldaten.

Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri verfügt Russland unter den Atommächten der Welt über die meisten Nuklearwaffen. Ihre Gesamtzahl sank demnach zwar im Vergleich der Jahre 2014 und 2015 von 8000 auf 7500 Stück, die Zahl der einsatzbereiten Sprengköpfe stieg jedoch von 1600 auf 1780 Stück.

Diese Tendenz war zuletzt auch in den USA zu beobachten - mit einem Gesamtrückgang von 7300 auf 7260, aber einem Anstieg bei den einsatzbereiten Waffen von 1900 auf 2080. Beide Staaten betreiben laut den Sipri-Forschern derzeit zudem "umfassende und teure langfristige Modernisierungsprogramme".

Nato-Chef kritisiert Aufrüstung

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die russische Nuklear-Aufrüstung kritisiert. „Das nukleare Säbelrasseln Russlands ist ungerechtfertigt, destabilisierend, und es ist gefährlich“, sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel nach einem Besuch bei EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

„Wir antworten“, sagte Stoltenberg mit Blick auf die Rolle der westlichen Militärallianz. Die Nato erhöhe ihre Präsenz im östlichen Teil der Bündnisgebietes. Das betrifft nach früheren Angaben beispielsweise die baltischen Staaten.

dpa/Afp

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