Wer wird neuer Präsident?

Polen: Duda vorne, Stichwahl entscheidet

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Der nationalkonservative Kandidat Andrzej Duda bei der Präsidentenwahl in Polen.

Warschau - Jubel bei der nationalkonservativen Opposition in Polen: Ihr Kandidat Duda liegt bei den Präsidentenwahlen am Sonntag nach Prognosen vorn. Die absolute Mehrheit erreichte aber kein Kandidat.

Prognosen: PiS-Kandidat Duda bei Präsidentenwahl in Polen vorn

Überraschung bei der Präsidentschaftswahl in Polen: Nach der ersten Runde lag der rechtskonservative Oppositionskandidat Andrzej Duda laut Nachwahlbefragungen vorn. Wie der staatliche Fernsehsender TVP nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend um 21.00 Uhr berichtete, kam Duda auf 34,8 Prozent der Stimmen. Dagegen erhielt der eigentlich favorisierte Amtsinhaber Bronislaw Komorowski nur 32,2 Prozent. Damit müssten die beiden Politiker am 24. Mai in die Stichwahl.

Komorowski, der für die seit acht Jahren regierende liberale Bürgerplattform (PO) ins Rennen ging, sprach am Abend von einer "ernsten Warnung" an das Regierungslager. Er werde am Montag Vorschläge für die "Enttäuschten" präsentieren, die "schnellere Veränderungen erwarten, eine schnellere Modernisierung des Landes", kündigte Komorowski an.

Duda, der Kandidat der rechtskonservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), wurde von jubelnden Anhängern in seinem Wahlkampfhauptquartier empfangen. "Wir werden siegen", rief die Menge. Duda bekräftigte, er wolle Polen in vielen Bereichen wie Gesundheit, Wirtschaft und Bildung "erneuern". Hierfür brauche es aber zunächst eine "Veränderung in der Präsidentschaft".

Komorowski hatte als der klare Favorit der Wahl gegolten. Allerdings waren seine Zustimmungswerte zuletzt auf unter 40 Prozent gesunken - vor einigen Monaten hatten sie noch bei mehr als 50 Prozent gelegen. Es war zudem damit gerechnet worden, dass der 62-jährige Historiker die erforderliche absolute Mehrheit nicht im ersten Wahlgang erreichen würde.

Im Wahlkampf hatte Komorowski, der frühere Verteidigungsminister und Parlamentspräsident, der 2010 nach dem Tod des damaligen Präsidenten Lech Kaczynski bei einem Flugzeugabsturz die Wahl gegen dessen Zwillingsbruder Jaroslaw gewonnen hatte, vor allem die Ukraine-Krise und die aus Sicht vieler Polen wachsende Bedrohung durch Russland thematisiert. Seine zehn Gegenkandidaten hatten dagegen soziale Themen stärker in den Mittelpunkt gestellt.

Duda hatte den Wählern Steuersenkungen und ein niedrigeres Rentenalter versprochen - auch wenn die Sozialpolitik nicht zum Kompetenzbereich des polnischen Präsidenten gehört, der neben repräsentativen Aufgaben nur in der Außen- und Verteidigungspolitik ein Mitspracherecht hat und ein Veto gegen Gesetzesvorhaben einlegen kann.

Mit scharfer Kritik an künstlicher Befruchtung und der EU-Konvention zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt sicherte sich Duda zudem die Unterstützung konservativer Katholiken. Auch die Gewerkschaft Solidarnosc stellte sich hinter den 42-jährigen Juristen.

Dritter wurde den Wählerbefragungen zufolge am Sonntag der 51-jährige Rockstar Pawel Kukiz, für den rund 20,3 Prozent der Wähler stimmten. Die Wahlbeteiligung fiel mit 49,4 Prozent noch geringer als bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen vor fünf Jahren, die bei 55 Prozent gelegen hatte.

Der Politologe Eryk Mistewicz sagte, beim ersten Wahlgang seien vor allem diejenigen mobilisiert worden, denen die Liberalisierung Polens in den vergangenen 25 Jahren zu schnell gegangen sei und die sich ein sozialeres Land wünschten. Bis zur Entscheidung in zwei Wochen sei nun mit einem "explosiven Wahlkampf" zu rechnen.

Die Wahl des polnischen Staatsoberhaupts galt auch als Stimmungstest für die Parlamentswahl im Herbst, bei der die PiS von Jaroslaw Kaczynski die PO herausfordert. Umfragen zufolge liegt die PO dabei nur knapp in Führung.

AFP

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