"Ich will wissen was los ist"

Ostbeauftragte nennt Anzahl rassistischer Übergriffe bestürzend

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Die Ostbeauftragte Iris Gleicke neben Frank-Walter Steinmeier.

Berlin - Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Iris Gleicke ist bestürzt über die rechtsextremistischen und rassistischen Übergriffe. Bereits seit 2015 sei ein deutlicher Anstieg festzustellen gewesen.

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat die Vielzahl fremdenfeindlicher und rechtsradikaler Übergriffe in Ostdeutschland als "bestürzend und beschämend" bezeichnet. Bereits seit 2015 sei ein deutlicher Anstieg derartiger Vorkommnisse zu verzeichnen, mahnte Gleicke am Donnerstag in Berlin. "Dies zeigt, dass wir in Ostdeutschland in besonderer Weise ein Problem mit Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit haben."

Um mehr Klarheit über die politische Lage in Ostdeutschland zu bekommen, habe sie Anfang des Jahres beim Göttinger Institut für Demokratieforschung eine Studie zu Fremdenfeindlichkeit in Auftrag gegeben, erklärte die SPD-Politikerin. Ein Schwerpunkt dabei werde die Analyse regionaler Prozesse und Besonderheiten sein.

"Ich will wissen, was in den kleinen Gemeinden los ist", unterstrich Gleicke. "Wir brauchen eine Antwort auf die Frage, warum es immer wieder zu solchen widerwärtigen Übergriffen kommt und was Menschen dazu treibt, Flüchtlingsheime anzuzünden und sogar Kinder in Angst und Schrecken zu versetzen."

Gleicke bezog sich damit unter anderem auf die jüngsten fremdenfeindlichen Vorfälle in Sachsen: In Clausnitz hatte vergangene Woche eine lauthals pöbelnde Menschenmenge einen ankommenden Bus mit Flüchtlingen blockiert. In Bautzen hatten Schaulustige in der Nacht zum Sonntag den vermutlich absichtlich gelegten Brand eines Hotels bejubelt, in das demnächst Flüchtlinge einziehen sollten.

Gleicke äußerte die Hoffnung, dass aus den Ergebnissen der in Auftrag gegebenen Studie Schlussfolgerungen für die Stärkung von Demokratie und Toleranz in Ostdeutschland gezogen werden können. Die Untersuchung der Ursachen sei ein "wichtiger Schritt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit". "Es werden aber weitere Schritte folgen müssen - in manchen Regionen geht es unterdessen darum, den politischen Frieden wieder herzustellen."

AFP

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