Nach den Ferien kommt das Finale

Das erwartet Obama zum Abschluss der Präsidentschaft

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Barack und Michelle Obama auf dem Weg in den Urlaub in Martha's Vineyard.

Washington - Sein letzter Sommerurlaub als Präsident ist vorbei - jetzt geht Barack Obama in seine letzte Etappe im Weißen Haus. Er ist so beliebt wie lange nicht mehr. Aber kann er das für ein rauschendes Finale nutzen?

Natürlich hat sein Abschied schon längst angefangen. Aber nun tickt die Uhr wirklich für US-Präsident Barack Obama, seine letzte Etappe im Weißen Haus beginnt. Nur rund 180 Tage bleiben ihm nach seiner Rückkehr aus dem Sommerurlaub auf der Atlantik-Insel Martha's Vineyard am Sonntag, dann kommt der Möbelwagen, geht es in eine bereits angemietete Villa im noblen Washingtoner Stadtteil Kalorama.

Versüßt wird Obamas Finale durch hohe Sympathiewerte: Durchschnittlich fast 52 Prozent haben ihm in jüngsten Umfragen bescheinigt, dass er einen guten Job macht. Aber vielleicht klingt da auch schon etwas Wehmut mit.

Auch manche, die meinen, dass Obamas Errungenschaften hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind, sehen ihn jetzt wohl in rosigerem Licht - schlicht wegen der künftigen Alternativen.

Für Obama sind die Umfragewerte eine Genugtuung, so wünscht man sich einen Abschied von der Bühne. Aber es sind keine politischen Pfunde, mit denen er noch wuchern könnte.

Bisher hat der Demokrat die letzte Hälfte seiner zweiten Amtszeit genutzt, noch möglichst viele Vorhaben zu verwirklichen, für die er den republikanisch beherrschten Kongress nicht braucht - vom Iran-Deal und Kuba bis hin zum Klima und der Immigration. Aber jetzt erschöpft sich das Repertoire an größeren oder gar spektakulären Maßnahmen, die sich kraft Amtes anordnen und - wichtiger noch - umsetzen lassen könnten.

Dazu gehört allem voran die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo Bay, eine von Obamas großen offenen Baustellen. Er ist zwar emsig dabei, das Lager zu leeren, drückte die Zahl der Häftlinge von 242 bei seinem Amtsantritt auf jetzt 61.

Aber der Präsident müsste immer noch Dutzende Gefangene auf US-Boden verlegen, um „Gitmo“ dicht machen zu können. „Ich bezweifele sehr, dass das möglich ist“, sagt Lawrence Wilkerson, der Stabschef des einstigen Außenministers Colin Powell war und jetzt für eine Schließung des Lagers ist.

Viel besser sind die Aussichten, dass Obama noch eine Reform des US-Strafrechts erreicht, das zu einer unverhältnismäßig hohen Zahl inhaftierter Schwarzer geführt hat. Da kann der Präsident auch auf die Zustimmung vieler Republikaner im Kongress bauen.

Schärfere Waffengesetze dagegen: nichts zu machen. Ratifizierung des Transpazifischen Handelspakts? Nicht dran zu denken.

US-Medien spekulierten im Sommer, dass Obama am Ende noch Schritte zur nuklearen Abrüstung wagen könnte, die ihm am Herzen liegt. Dazu könnte ein Aufschub der Modernisierung bestimmter US-Atomwaffen zählen oder sogar ein Verzicht auf die Option eines atomaren Ersteinsatzes.

Dazu bräuchte er den Kongress nicht. Aber es wäre angesichts der russischen Aggression in der Ukraine derzeit wahrscheinlich nicht sehr populär, weder daheim noch bei manchen Nato-Verbündeten.

Außenpolitisch hat sich - abgesehen von den Dauerbrennern Syrien, Irak, Afghanistan und dem Kampf gegen die Terrormiliz IS - das heikle Verhältnis zum Bündnispartner Türkei zu einer Herausforderung für Obama entwickelt. In dieser Woche schickt er seinen Vize Joe Biden nach Ankara. Es geht unter anderem um die türkische Forderung nach Auslieferung des Islam-Predigers Fethullah Gülen aus den USA.

Reisen gehört oft zu den Lieblingsbeschäftigungen von Präsidenten in der letzten Amtsetappe. „Sie haben am Ende so sehr viel mehr Spielraum in außenpolitischen Angelegenheiten als in heimischen“, erläutert Elaine Karmarck vom Brookings-Institut. „Das trifft besonders auf Obama zu, der es mit einem unwiderruflich feindlich gesonnenen Kongress zu tun hat.“

Mit Reisen in diesem Jahr unter anderem zur Hannover-Messe und zum Nato-Gipfel in Polen hat Obama Europa schon abgehakt. Im September geht es nach China und Laos, dann später im Herbst zu einem Treffen der Pazifik-Anrainer nach Peru. Aber dann läuft sein „Mietvertrag“ für die Air Force One, wie er einmal scherzte, unweigerlich aus.

Und als erstes steht nach seinem Urlaub eine Reise an, die sich Obama nicht gewünscht hat: ein Besuch im von Hochwasser verwüsteten Bundesstaat Louisiana.

Insgesamt wird auch dieser Präsident schlicht mit der Tatsache leben müssen, dass sich in seinen letzten Wochen nur noch wenige für ihn interessieren werden. Das ist in der Endphase von Wahlkämpfen einfach so - und besonders in diesem, in dem vor allem ein Kandidat ständig schlagzeilenträchtige Soundbites liefert.

Aber für einige dürfte Obama wohl auch selber sorgen - als aktiver Wahlkämpfer für Hillary Clinton. Das heißt, so oder so werden die Amerikaner noch viel von ihm hören und sehen, bevor er, wie er selber einmal sagte, vom „Commander in Chief“ zum „Couch-Commander“ wird.

dpa

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