Auf die Dauer für Deutschland zu viel

De Maizière mahnt faire Verteilung von Flüchtlingen an

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Vorstellung der Prognose am Dienstag in Berlin.

Berlin - Nach Veröffentlichung der Asylbewerber-Prognose für Deutschland, wendet sich de Maizière direkt an die anderen EU-Staaten und fordert eine gerechte Verteilung der Flüchtenden.

Deutschland kann nach Ansicht von Innenminister Thomas de Maizière auf lange Sicht nicht 800.000 Asylbewerber pro Jahr aufnehmen. „In diesem Jahr müssen und werden wir das verkraften. Auf Dauer allerdings sind 800 000 für ein solches Land wie Deutschland zu viel“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Dies gelte insbesondere angesichts dessen, was andere europäische Länder leisteten. „Wir nehmen jetzt 40 Prozent auf aller Flüchtlinge in der EU“, sagte der Minister. „Das ist auf die Dauer zu viel.“

Zwar sei er für offene Grenzen und „ein überzeugter Europäer“, fuhr de Maizière fort. „Aber wenn auch andere europäische Staaten sich nicht an Recht und Gesetz halten, (...) dann brauchen wir ein anderes System, das funktioniert.“ Sein Fazit: „Offene Grenzen gehen nur, wenn das System innerhalb des Raumes, in dem es offene Grenzen gibt, dann auch ausgeglichen funktioniert. Und das ist nicht der Fall.“

De Maizière hatte am Mittwoch eine neue Prognose für das laufende Jahr mit der Rekordzahl von 800 000 Flüchtlingen in Deutschland vorgelegt. Das wären fast doppelt so viele wie beim bisherigen Höchststand Anfang der 1990er Jahre.

Wer übernimmt die Kosten für Versorgung und Unterbringung?

Die Kosten für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen dürften in diesem Jahr auf bundesweit etwa acht Milliarden Euro steigen. Davon übernimmt der Bund nach bisherigem Stand eine Milliarde. Der Deutsche Landkreistag, der in seinen Berechnungen von durchschnittlichen Ausgaben von 10 000 Euro pro Asylbewerber ausgeht, sprach sich für eine „dauerhafte Lastenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen aus“. „Wir müssen endlich herauskommen aus diesem Krisenmodus“, sagte Sprecher Markus Mempel am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Der Deutsche Städtetag forderte angesichts steigender Flüchtlingszahlen zusätzliche Hilfe des Bundes in Milliardenhöhe. Der kommunale Spitzenverband lieferte drei Vorschläge, welche Kosten der Bund übernehmen könnte: eine Pro-Kopf-Pauschale, die Übernahme aller Kosten für einen Asylbewerber bis zur Entscheidung über seinen Antrag oder die Übernahme der Gesundheitskosten. Für 2016 hat die Bundesregierung versprochen, sich „dauerhaft, strukturell und dynamisch“ an den Flüchtlingskosten zu beteiligen. Die direkten Kosten für die Versorgung von Asylbewerbern hatten 2014 bei etwa 2,2 Milliarden Euro gelegen.

dpa

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