Rüstungsetat nicht ausgeschöpft

Von der Leyen lässt 400 Millionen Euro verfallen

Berlin - Die Bundeswehr wird nach einem Medienbericht auch im laufenden Haushaltsjahr weniger Geld für Rüstung ausgeben, als ihr zur Verfügung steht.

Das Verteidigungsministerium rechne damit, dass knapp 400 Millionen der insgesamt 4,4 Milliarden Euro verfallen, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) unter Berufung auf eine interne Berechnung des Ministeriums vom 8. September. Die Minderausgaben betreffen demnach alle großen Waffensysteme, darunter das Transportflugzeug A400M, den Hubschrauber „Tiger“ und den „Eurofighter“.

Die Ausgaben für Verteidigungsinvestitionen würden somit weniger als 20 Prozent des Verteidigungshaushalts betragen. Diese Schwelle hatten die Nato-Staaten auf ihrem jüngsten Gipfeltreffen als Zielmarke festgelegt. Im Vorjahr hatte die Bundeswehr sogar rund 1,5 Milliarden Euro des Etats für Rüstungsgüter ungenutzt verfallen lassen. Für 2014 war der Verteidigungsetat um eine halbe Milliarde Euro gekürzt worden.

Es könnten in diesem Jahr noch deutlich höhere Summen verfallen, wenn Deutschland die noch ausstehenden sechs Maschinen des Typs Eurofighter nicht abnimmt, berichtete die "FAS" weiter. Der Bezug der Kampfflugzeuge wurde bis auf weiteres gestoppt, da zunächst Fertigungsprobleme am Rumpf der Maschinen überprüft werden sollen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte erst vor wenigen Tagen wegen der Materialprobleme mittelfristig mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich dazu allerdings zurückhaltend geäußert.

In den vergangenen Tagen waren nach und nach massive Mängel und Pannen bei der Ausrüstung der Bundeswehrbekanntgeworden. Ein erheblicher Teil der Systeme ist momentan nicht einsatzfähig.

Miserables Zeugnis für Rüstungswesen

Laut "Süddeutscher Zeitung" stellt die Studie dem Rüstungswesen ein miserables Zeugnis aus. Die Analyse mehrerer ausgewählter Projekte habe gezeigt, "dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist", zitierte die Zeitung am Samstag aus dem Prüfbericht. Insgesamt würden demnach etwa 140 "Probleme und Risiken" bei den analysierten Rüstungsprojekten identifiziert.

dpa

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