Griechenland plant für 2016 weitere Steuererhöhungen

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Kein leichter Job: Der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos muss unpopuläre Entscheidungen treffen. Foto: Simela Pantzartzi

Athen (dpa) - Durch neue Steuererhöhungen und Abgaben sollen im kommenden Jahr zusätzliche 4,2 Milliarden Euro in die griechische Staatskasse fließen. Das jedenfalls plant Finanzminister Euklid Tsakalotos, der einen Haushaltsentwurf für 2016 vorlegte.

Wie die Athener Zeitung "Kathimerini" berichtet, sollen zusätzliche Steuern und Steuererhöhungen 2,2 Milliarden Euro des Betrags ausmachen; weitere 1,4 Milliarden Euro verspricht man sich durch die anstehende Reform des Versicherungssystems.

Über den restlichen Betrag wird noch diskutiert. So ist beispielsweise offen, ob die Abgaben für Arbeitgeber steigen und dadurch erneute Einschnitte bei den Renten vermieden werden können.

Für das laufende Jahr rechnet das griechische Finanzministerium statt der erwarteten Rezession mittlerweile mit einer Stagnation. Ursprünglich war erwartet worden, dass die Wirtschaftsleistung um 1,3 Prozent zurückgeht. Die Wirtschaft habe sich jedoch als stabiler erwiesen als erwartet, heißt es dem Bericht zufolge. Auch zeigten die bisher umgesetzten Reformen offenbar erste Wirkung.

Das Bruttoinlandsprodukt(BIP) des Landes soll zum Jahresende 175,6 Milliarden Euro erreichen. Die griechischen Staatsschulden in Höhe von 316,5 Milliarden Euro betrügen damit 180,2 Prozent des BIP. Eigentlich liegt die nach den Euro-Stabilitätskriterien erlaubte Höchstmarke für die Verschuldung bei 60 Prozent des BIP eines Landes. Mit 180,2 Prozent bleibt Griechenland in Europa weiterhin trauriger Spitzenreiter in Sachen Schuldenberg.

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