Vor G7-Gipfel wieder Kontrollen an deutschen Grenzen

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Die Wiese, auf der das Protestcamp der G7-Gipfel-Gegner aufgebaut werden sollte in Garmisch-Partenkirchen. Foto: Angelika Warmuth

Elmau/München (dpa) - Knapp zwei Wochen vor dem G7-Gipfel im oberbayerischen Elmau wird an den deutschen Grenzen seit Dienstag wieder kontrolliert. So soll verhindert werden, dass gewaltbereite Demonstranten nach Deutschland einreisen.

Besonders betroffen von den punktuellen Kontrollen sei die Südgrenze Deutschlands zwischen Freilassing und Lindau, sagte der Leiter der Bundespolizeidirektion München, Hubert Steiger, in München.

Spezielles Augenmerk haben die Behörden auf gewaltbereite Demonstranten aus Italien. Die Kollegen im Norden hätten aber auch den Fährverkehr aus Skandinavien im Blick - zum Gipfel in Heiligendamm seien auch von dort Demonstranten eingereist, sagte Steiger. Wann und ob schon erste Kontrollen stattgefunden haben, blieb offen. "Wir sind heute in der Aufbauphase. Die Kräfte bewegen sich in den Einsatzraum und beginnen die Infrastruktur, die wir aufgebaut haben, zu nutzen."

Kontrollen sind mit dem Schengener Abkommen abgeschafft worden. Der Grenzkodex des Abkommens nennt aber Voraussetzungen, wann ein Staat vorrübergehend wieder Überprüfungen einführen darf. Das Bundesinnenministeriums hatte dies anlässlich des G7-Gipfels beschlossen. Das jährliche Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Industrienationen findet am 7. und 8. Juni auf Schloss Elmau statt.

Homepage der Bundesregierung zum G7-Gipfel

Homepage der bayerischen Staatsregierung zum G7-Gipfel

Schloss Elmau

Meilerhütte

Spiegel-Artikel

Schengener Abkommen

Grenzkodex

BMI zu Grenzkontrollen

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