Ausschreitungen bei NPD-Demo in Bochum

DGB prangert zum 1. Mai Fremdenhass an - es gibt Krawalle

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Der DGB will ein Signal gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit setzen.

Berlin - Solidarität zum Tag der Arbeit - das schließt für die Gewerkschaften am 1. Mai auch die Hilfe für Asylbewerber ein. In mehreren Städten kommt es zu Ausschreitungen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen Kundgebungen am Tag der Arbeit zum Widerstand gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit aufgerufen. Die Demonstrationen zum 1. Mai wurden in mehreren Städten von Ausschreitungen rechter und linker Demonstranten überschattet. Auf der zentralen Gewerkschafts-Veranstaltung in Stuttgart übte DGB-Chef Reiner Hoffmann scharfe Kritik an der AfD. „Was die Rechtspopulisten fordern, das hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit sozialem Zusammenhalt, nichts mit sozialer Gerechtigkeit, nichts mit fairer Globalisierung und schon gar nichts mit Solidarität“, sagte Hoffmann.

In Zwickau störte eine Gruppe Rechter den Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Sonntag mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen. Die Rednerbühne musste von der Polizei geschützt werden. Die Meldungen aus Zwickau über die rechten Störer sorgten beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Stuttgart für Jubel.

In Plauen kam es am Nachmittag zu gewalttätigen Auseinandersetzungen von Rechtsextremen und Linken mit der Polizei. Die Sicherheitskräfte sprachen von einem „massiven Gewaltausbruch“. Mehrere Menschen wurden verletzt. Wiederholt haben Neonazis aus ganz Deutschland die vogtländische Stadt am 1. Mai zum Ziel auserkoren.

Ausschreitungen bei NPD-Kundgebung in Bochum

In Hamburg griffen etwa 100 Autonome nach der DGB-Abschlusskundgebung die Polizei an. Beamte seien unter anderem mit Flaschen beworfen worden. In Schwerin sprach die Polizei Platzverweise gegen rund 100 Vermummte aus der linken Szene aus. Unweit davon demonstrieren 400 Anhänger der NPD. Bei einer Kundgebung der rechtsextremen NPD in Bochum kam es ebenfalls zu Ausschreitungen. Gegendemonstranten hätten am Sonntag mit Steinen geworfen und zwei Polizisten verletzt.

Auf der zentralen Gewerkschafts-Kundgebung in Stuttgart warf DGB-Chef Hoffmann der AfD vor, deren Politik sei Sozialabbau pur. Die Partei versuche, den Keil der Spaltung noch tiefer in die Gesellschaft zu treiben. Zudem hetze die Partei gegen Flüchtlinge. Der DGB stellte den Tag der Arbeit in diesem Jahr unter das Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Nach Gewerkschaftsangaben kamen rund 6000 Menschen zu der Kundgebung nach Stuttgart. Die Polizei zählte 1600 Teilnehmer. Bundesweit beteiligten sich nach DGB-Angaben 390.000 Menschen an den insgesamt mehr als 500 Veranstaltungen.

Bei einer Kundgebung in Krefeld sprach sich der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, für einen „schnellen und deutlichen Kurswechsel“ in der Rentenpolitik aus. „Nach jahrzehntelanger Arbeit haben alle Menschen das Recht, ein anständiges Leben in Würde führen zu können“, sagte er. Deshalb müsse die gesetzliche Rente „wieder das Erfolgsmodell der Alterssicherung für die Menschen in Deutschland werden“.

Rund 1800 Anhänger der linken Szene hatten in Hamburg am Samstagabend zu Beginn des 1.-Mai-Wochenendes demonstriert. Im Anschluss kam es nach Angaben der Polizei zu kleineren Zusammenstößen. Ein 24-jähriger Mann wurde festgenommen. Er steht im Verdacht, ein Fahrzeug der Bundeswehr in Brand gesetzt zu haben. Im Schanzenviertel wurden Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen.

Gewaltausbruch am Ende der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in Berlin

Bei der sogenannten Revolutionären 1.-Mai-Demonstration durch Berlin-Kreuzberg ist es am Sonntagabend nach einem weitgehend friedlichen Verlauf zu Gewaltausbrüchen gekommen. Schwarz gekleidete Demonstranten schleuderten Flaschen und vereinzelt Steine gegen Polizisten. Sanitäter behandelten Verletzte mit blutenden Wunden. Die Polizei stürmte in die Menge und griff einzelne Randalierer heraus. Die Demonstration war unmittelbar davor nach einer verkürzten Route am Lausitzer Platz zu Ende gegangen.

dpa

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