Gabriel sagt Nein zu neuem Konjunkturprogramm

+
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

Berlin - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Forderungen nach einem Konjunkturprogramm angesichts der trüben Wirtschaftsaussichten eine Absage erteilt.

Zwar wachse die deutsche Wirtschaft in diesem und im kommenden Jahr weniger als gedacht, jedoch befinde sich Deutschland "nicht im Abschwung", sagte der Vizekanzler der "Bild"-Zeitung vom Montag. Es gehe "bergauf, nicht bergab". Führende Ökonomen hatten kürzlich für eine Abkehr von der Sparpolitik plädiert.

Die SPD wolle, dass sich in Deutschland Leistung auch für Arbeitnehmer wieder lohne, sagte Gabriel. "Und daran wird es keine Abstriche geben." Zuletzt hatte es auch aus der Regierungskoalition unter anderem Forderungen gegeben, Projekte wie den Mindestlohn und die Rente mit 63 wegen der schwächelnden Wirtschaft vorläufig aussetzen.

Gabriel sagte der "Bild"-Zeitung dazu, das würde "keinen Sinn machen". Auch an der Frauenquote will er demnach festhalten.

AFP

Kommentare

Meistgelesen

Roman Herzog - die besten Zitate aus seinen Reden
Roman Herzog - die besten Zitate aus seinen Reden
„Dankbar in Erinnerung behalten“: Trauer um Roman Herzog
„Dankbar in Erinnerung behalten“: Trauer um Roman Herzog
Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab
Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab
Trump lobt auf Twitter die falsche Ivanka
Trump lobt auf Twitter die falsche Ivanka
Kreml dementiert Besitz von kompromittierenden Dokumenten zu Trump
Kreml dementiert Besitz von kompromittierenden Dokumenten zu Trump