Ministerium: Konzept ist fertig

Dobrindt will am Montag Pkw-Maut vorstellen

Berlin - Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will am Montag sein Konzept für die geplante Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen vorstellen. Das kündigte sein Ministerium am Samstag an.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt am Montag sein Konzept für eine Pkw-Maut in Deutschland vor. Das kündigte sein Ministerium am Samstag in Berlin an. "Das Konzept steht", hatte Dobrindt zuvor der "Bild"-Zeitung gesagt. "Wir führen eine Infrastrukturabgabe für alle Nutzer unserer Straßen ein. Dafür gibt es eine Vignette."

Geplant sei ein gestaffeltes Maut-System, der Preis der Vignette solle sich an den Öko-Klassen der Autos orientieren, sagte der Minister der Zeitung. Außerdem werde die Kfz-Steuer günstiger, damit kein deutscher Autofahrer insgesamt mehr bezahlen müsse als bisher.

Einwände der EU-Kommission seien nicht zu befürchten, sagte Dobrindt. Die EU-Kommission befürwortet eine Pkw-Maut zwar generell. Sie pocht aber darauf, dass ausländische Autofahrer bei der Ausgestaltung des Systems nicht benachteiligt werden.

Die Maut soll nach den bisherigen Plänen zum 1. Januar 2016 eingeführt werden. Die Einnahmen sollen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur genutzt werden.

AFP

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