Sturz des Regierungschefs

Australien bekommt neuen Regierungschef

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Tony Abbott wurde am Montag als Regierungschef abgewählt. Sein Nachfolger heißt Malcolm Turnbull. 

Canberra - In einer dramatischen Abstimmung wurde der unpopuläre Premierminister Tony Abbott am Montag von seiner Partei als Vorsitzender abgewählt und verlor damit auch sein Amt als Regierungschef.

Abbott unterlag bei der Abstimmung um den Vorsitz der Liberalen in Canberra seinem 60-jährigen Herausforderer Malcolm Turnbull mit 44 zu 54 Stimmen. Die Liberalen sind die stärkste Fraktion in der liberal-konservativen Regierungskoalition; somit wird der neue Parteichef Turnbull automatisch auch neuer Premierminister. 

Abbott stand zuletzt zunehmend in der Kritik. Seine Umfragewerte waren im Keller, die seiner Koalition lagen weit hinter denen für die oppositionelle Labor-Partei. Eine Umfrage in der vergangenen Woche besagte, dass 63 Prozent der Wähler unzufrieden sind mit Abbotts Regierung. Anfang Februar hatte der umstrittene Premierminister ein Votum in seiner eigenen Partei über die Absetzung als Parteichef und damit auch als Regierungschef noch überstanden. Aber seither war es dem seit September 2013 amtierenden Regierungschef nicht gelungen, die Umfragewerte zu seinen Gunsten zu wenden.

Parteiinterne Revolte erfolgreich

Die schleppende Konjunktur, mehrere politische Kehrtwendungen und immer wieder rufschädigende Indiskretionen aus den eigenen Reihen setzten Abbott so sehr zu, dass die parteiinterne Revolte nun erfolgreich war. Sein Rivale, der ehemalige Anwalt, Banker und Multimillionär Turnbull, warnte immer wieder vor einer Niederlage der Regierungspartei gegen die oppositionelle Laborpartei von Bill Shorten, sollte Abbott weiter im Amt bleiben. "Wenn wir mit Herrn Abbott als Premierminister fortfahren, dann ist klar, was passiert: Er wird nicht mehr Premierminister sein, und Herr Shorten wird ihm nachfolgen", warnte Turnbull immer wieder. 

Nach seinem Sieg sagte der neue Regierungschef, Australien brauche eine politische Führung, "welche die Intelligenz der Leute respektiert" und die komplexen Themen der Politik transparent mache. Bei der Abstimmung wurde zudem Außenministerin Julie Bishop zur Vizeparteichefin gewählt; sie konnte sich mit 70 zu 30 Stimmen klar gegen Verteidigungsminister Kevin Andrews durchsetzen. 

Turnbull war bereits seit längerem Abbotts parteiinterner Gegenspieler. In seiner konservativ ausgerichteten Partei eckt Turnbull allerdings unter anderem mit seinen liberalen Ansichten zur Homoehe an. Die nächste Parlamentswahl steht in Australien voraussichtlich im Januar 2017 an. Turnbull sagte, er strebe keine vorgezogenen Neuwahlen an.

afp

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