Koordinierung klappt noch immer nicht

100.000 flüchteten 2016  über Mittelmeer-Route

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Flüchtlinge in einem überladenen Boot auf dem Mittelmeer.

Seit Jahresbeginn sind bereits mehr als 100.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa gelangt. Das sind mehr als in der ersten Jahreshälfte 2015, wie die Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Dienstag mitteilte.

Derweil tun sich die europäischen Staaten weiter schwer mit der Koordinierung ihrer Maßnahmen in der Flüchtlingskrise: Österreich veranstaltet am Mittwoch eine Westbalkankonferenz - ohne Griechenland und die EU-Kommission.

Die allermeisten Flüchtlinge treffen in Griechenland ein: Allein für Griechenland registrierte die IOM seit Jahresbeginn 102.547 angekommene Flüchtlinge, in Italien waren es 7507. Die Marke von 100.000 eintreffenden Flüchtlingen wurde nach den Statistiken der IOM im vergangenen Jahr im Monat Juli übersprungen. 413 Flüchtlinge seien in diesem Jahr bei dem Versuch ums Leben gekommen, das Mittelmeer zu überqueren, teilt die IOM ferner mit.

Nach Herkunftsländern aufgeschlüsselt trafen laut UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in Griechenland zu 44 Prozent Syrer, zu 29 Prozent Afghanen und zu 17 Prozent Iraker ein. Kleine Gruppen bilden demnach Iraner (vier Prozent) und Pakistaner (drei Prozent).

Griechenland protestierte gegen die von Österreich für Mittwoch einberufene Westbalkankonferenz zur Flüchtlingskrise. Das Außenministerium in Athen erklärte, es handele sich um eine "einseitige und keineswegs freundschaftliche Aktion". Es werde versucht, in Abwesenheit Griechenlands Entscheidungen zu treffen, die dessen Grenzen angingen.

Ministerpräsident Alexis Tsipras beschwerte sich in einem Telefonat mit seinem niederländischen Kollegen und amtierenden EU-Ratspräsidenten Mark Rutte darüber, nicht eingeladen worden zu sein. Ein Sprecher des österreichischen Innenministeriums erwiderte auf die Kritik, die Ergebnisse des Treffens würden bei dem Treffen der EU-Innen- und Justizminister am Donnerstag besprochen.

Österreich hat die Innenminister der Länder entlang der Balkan-Flüchtlingsroute zu der Konferenz in Wien eingeladen, nicht aber Griechenland. Dabei soll über eine gemeinsame Politik in der Flüchtlingsfrage beraten werden. Grenzschließungen in diesen Staaten führen dazu, dass zahlreiche Flüchtlinge nicht weiterkommen und in Griechenland festsitzen.

UNHCR-Chef fürchtete "Chaos und Durcheinander"

"Wir sind besorgt, dass einige Mitgliedstaaten außerhalb des vereinbarten Rahmens arbeiten", sagte eine Kommissionssprecherin auf eine Frage nach der Konferenz. Brüssel sei generell der Ansicht, dass die Mitgliedstaaten in der Flüchtlingskrise "zusammen und nicht gegeneinander arbeiten" sollten.

Grenzschließungen entlang der Balkanroute würden "noch mehr Chaos und Durcheinander" heraufbeschwören, warnte der UNHCR-Chef Filippo Grandi. Die Grenzschließungen würden die "Last auf Griechenland" zu einem Zeitpunkt erhöhen, an dem es "keine Alternativen" für die Flüchtlinge gebe, sagte Grandi nach dem Besuch eines Registrierungszentrums auf der griechischen Insel Lesbos.

Nach der Schließung der mazedonischen Grenze für Flüchtlinge aus Afghanistan begann Griechenland mit der Räumung der Grenze. Am Grenzübergang Idomeni fuhren nach Polizeiangaben mehr als zehn Busse ab, die abgewiesene afghanische Flüchtlinge in die Hauptstadt Athen bringen sollten. Sie sollen vorübergehend in Auffanglagern bei Athen untergebracht werden.

Nach Polizeiangaben warteten am Dienstag rund 4000 Flüchtlinge an der Grenze auf die Einreise nach Mazedonien, darunter zahlreiche Syrer und Iraker. Sie werden demnach zwar über die Grenze gelassen, aber nur in einem "langsamen Rhythmus". Die Lage an der griechisch-mazedonischen Grenze ist seit langem angespannt. Mitte November 2015 hatten die mazedonischen Behörden entschieden, nur noch Syrer, Iraker und Afghanen durchzulassen.

Dänemark verlängerte unterdessen die Kontrollen an der Grenze zu Deutschland bis zum 4. März. Die Regierung in Kopenhagen begründete dies mit den Passkontrollen an der Grenze zu Schweden. Sie befürchtet, dass Einreisende ohne Papiere in Dänemark stranden. Die Grenzkontrollen wurden von Dänemark am 4. Januar eingeführt.

AFP

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